Sittenwidrigkeit - Artikel zum Thema

05.03.2019

Der BGH hat es vorgemacht, nun zieht das OLG Karlsruhe nach: In einem Hinweisbeschluss erklärt das Gericht, VW habe Diesel-Kunden sittenwidrig geschädigt. Der Wind scheint sich weiter gegen den Autobauer zu drehen.

19.02.2019

Seine Enkel sollen erben – aber nur, wenn sie ihren Großvater zu Lebzeiten regelmäßig besuchen. Eine solche Bedingung ist sittenwidrig, entschied das OLG Frankfurt. Die Enkel erben trotzdem, auch wenn Besuche ausgeblieben sind.

05.11.2018

Porsche ist soweit bekannt erstmals im Dieselskandal verurteilt worden. Der Autobauer muss einen Porsche Cayenne mit Abschalteinrichtung zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten, urteilte das LG Stuttgart. Mehr lesen

29.10.2018

Wenn der Arbeitgeber in finanzielle Turbulenzen gerät, steht ganz schnell der eigene Arbeitsplatz auf dem Spiel. Da dürfen auch die Angestellten mit Bürgschaften einspringen, sagt der BGH. Nur überfordert werden dürften sie damit nicht. Mehr lesen

11.10.2018

VW hat LTO gebeten, eine angeblich falsche Berichterstattung über ein negatives Urteil zu korrigieren: Dieses sei nie rechtskräftig geworden. Das führt zu kniffligen Rechtsfragen – und verrät viel über die Strategie des Autobauers.  Mehr lesen

10.10.2018

VW haftet für alle Schäden, die aus der Manipulation der vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeuge resultieren. Dies hat das LG Heilbronn entschieden und damit einer VW-Beetle-Fahrerin Recht gegeben. Mehr lesen

15.03.2018

Eine spanische Gesellschaft betreibt unter dem Namen "La Mafia Se Sienta A La Mesa" - zu deutsch: Die Mafia setzt sich zu Tisch - eine Restaurantkette. Trotz Bezugs zum Film "Der Pate" verstoße das gegen die guten Sitten, entschied das EuG.  Mehr lesen

24.01.2018 | von David Ziegelmayer

Das EuG hat der Markenanmeldung von "Fack Ju Göhte" einen Riegel vorgeschoben. Dass es als Sittenwächter auftritt, um das Register sauber zu halten, ist fragwürdig, gehört aber zu seinen Aufgaben, erklärt David Ziegelmayer. Mehr lesen