Schulen - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hintergründe, 23.08.2013

    Ob Kopftuchdebatte oder Kreuz im Klassenzimmer: Die Verquickung von Schule und Religion führt immer wieder zu Streitigkeiten. So auch im Fall eines muslimischen Jungen, der eine katholische Bekenntnisschule besuchen, dort aber nicht am Religionsunterricht teilnehmen will. Was es mit der Schulform auf sich hat, und warum verpflichte...

  • Nachrichten, 13.03.2015

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen in öffentlichen Schulen ist nicht mit der Verfassung vereinbar. Das hat das BVerfG in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschieden und gleich auch die Bevorzugung christlicher Werte und Traditionen für verfassungswidrig erklärt. Und dennoch könnte das Urteil am Ende gar den K...

  • Nachrichten, 04.02.2011

    Die Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG schützt innere Überzeugungen und deren Kundgabe, gewährleistet jedoch kein bestimmtes Forum für diese Kundgabe. Das Grundrecht kann daher keinen Anspruch auf Einführung von Weltanschauungsunterricht als ordentliches Lehrfach an öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen begründen. Dies e...

  • Feuilleton, 31.07.2016

    Bald gehen die nächsten Schulanfänger an den Start, aber lernen die Kinder wirklich alles Wichtige? Dass ein Bedarf an juristischer Rabulistik existiert, belegt nicht zuletzt eine Auslegungsfrage zum Verzehr von Kängurus. Von Martin Rath . Der Berliner Publizist und Philosoph Mathias Greffrath (1945–) rieb sich bereits in den ...

  • Nachrichten, 04.02.2013

    Schulen in Schleswig-Holstein dürfen keine Handy-Detektoren verwenden, um elektronische Schummeleien bei Klassenarbeiten zu unterbinden. Es gebe keine Rechtsgrundlage dafür, heißt es in der Antwort des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sven Krumbeck von den Piraten. Ein Preetzer Gymnasium hatte ...

  • Nachrichten, 02.02.2012

    Schulen müssen gut für den Sommer gerüstet sein, um bei Hitze für erträgliche Temperaturen in Klassenräumen sorgen zu können. Dies entschied das VG Dresden am Donnerstag in mehreren Beschlüssen. Es obliege der Stadt als Schulträger, so für zumutbare Lernbedingungen zu sorgen. Hintergrund der Entscheidungen waren gleich mehrere Eila...

  • Nachrichten, 16.11.2011

    Im Prozess um die Rechtmäßigkeit von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kitas hat der Anwalt der Klägerin am Dienstag die Klage zurückgenommen. Die Klägerin sah sich durch die Geschwindigkeitsbegrenzungen in ihren Grundrechten als Autofahrerin verletzt. Zu Beginn der Verhandlung am Mittwoch hatte der Vorsitzende Richter am Berliner V...

  • Nachrichten, 06.07.2011

    Die in der Sächsischen Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit erstreckt sich auch auf Kopien aus Schul- und Arbeitsbüchern sowie Lern- und Übungsheften. Die Schulen sind verpflichtet, Schülern diese Kopien unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Dies entschied die 5. Kammer mit einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil. Der in ...

  • Nachrichten, 06.03.2014

    Das BVerfG hat im Verfahren der konkreten Normenkontrolle über Vorschriften des sächsischen Schulgesetzes einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Die 1. Kammer des Zweiten Senats hielt den Antrag für unzulässig, weil der Rechtsweg nicht erschöpft sei. Mit ihrem Antrag wollte eine kreisangehörige Gemeinde im...

  • Nachrichten, 05.09.2012

    Kreise dürfen gesetzlich verpflichtet werden, Eltern beziehungsweise volljährige Schülerinnen und Schüler an den Kosten der Schülerbeförderung zu beteiligen. Dies hat das Schleswig-Holsteinische LVerfG am Montag entschieden. Das schleswig-holsteinische Schulgesetz (SchulG) bestimmt, dass die Kreise und Träger der Schulen die notwen...

  • Hintergründe, 17.05.2011

    Ein Theologe hatte den Umgang der katholischen Kirche mit Homosexuellen in mehreren Veröffentlichungen kritisiert und sich selbst zu seiner Homosexualität bekannt. Kardinal Meisner, Erzbischof von Köln, entzog ihm nun die Lehrerlaubnis für den Religionsunterricht. Thomas Traub über eine staatliche Schule und eine kirchliche Entsch...

  • Nachrichten, 07.12.2016

    Eine muslimische Schülerin aus Hessen ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, sich aus religiösen Gründen vom gemeinsamen Schwimmunterricht von Jungen und Mädchen befreien zu lassen. Eine muslimische Schülerin aus Hessen ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, sich aus religiösen Gründen vom gemeinsamen Schwimmunterricht von...