In Geschichten vom Recht spiegelt sich die Welt. Wir schlagen einen bunten Bogen von der Salzsteuer in Indien über das US-Verfassungsrecht bis hin zum Wahlrecht in Appenzell. Auch mit dabei: der BGH, Betriebsräte und ein Taxi nach Leipzig.
Eine Richterin erhält einen Familienzuschlag. Als sie bei der Familie auszieht, informiert sie ihren Dienstherrn darüber - und ist nun dennoch als Betrügerin verurteilt worden.
Ehe ist Ehe - auch wenn sie von den Eltern arrangiert wurde, so das OLG Frankfurt. Für einen Anspruch auf Trennungsunterhalt komme es nicht darauf an, ob ein Paar wirklich zusammen lebte oder die Ehe auf sonstige Weise "verwirklicht" hat.
Tiere sind bekanntlich keine Sachen. Wenn es aber um die Zuweisung eines Hundes nach einer Scheidung geht, gilt der Hund als Haushaltsgegenstand. Ein Umgangsrecht an Hausrat ist dem Gesetz allerdings fremd, entschied das OLG Stuttgart.
Medizinische Fähigkeiten gehen der Einhaltung des Ehe-Sakraments vor, so das BAG. Eine Kündigung wegen Wiederheirat ist damit unwirksam. So geht ein jahrelanger Streit zu Ende – zumindest vielleicht, wie Michael Fuhlrott erläutert.
Nach der Trennung leben die Kinder erst nur bei der Mutter, wollen zwei Jahre später aber lieber beim Vater wohnen. Zu einem Umzug wird es aber nicht kommen, entschied nun das OLG Frankfurt. Der Wunsch der Kinder entspreche nicht ihrem Wohl.
Mehr lesen
Bis zur durchgängigen Einführung des Zerrüttungsprinzips im Jahr 1977 war die Ehescheidung von Bedingungen abhängig, die oft schwer zu erfüllen waren. In einem historischen Fall vom 20. Mai 1948 half das Besatzungsrecht ein wenig nach.
Mehr lesen
Nach einer Scheidung kann es unschön werden, besonders wenn es um einen geliebten Vierbeiner geht. Im eskalierten Streit um eine Hauskatze sind nun zwei Männer verurteilt worden, u. a. wegen Körperverletzung und Hausfriedensbruch.
Mehr lesen