Wo die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Medienrechts geregelt sind, wissen Sie bestimmt noch. Aber was bedeutet Medienkonzentration? Und wann sind Gegendarstellungen möglich? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Medienrecht!
Artikel lesen
Der Rundfunkbeitrag ist umstritten und bei vielen unbeliebt. Zahlreiche Klagen gegen die Zwangsgebühr blieben erfolglos. Eine 46-Jährige weigert sich jedoch, zu zahlen - und saß zwei Monaten in Erzwingungshaft.*
Artikel lesen
Das BMJV will Kameras bei den Urteilsverkündungen der obersten Bundesgerichte zulassen. Deren Präsidenten fürchten um das Ansehen der Justiz. Dabei muss die sich nicht verstecken, meint BGH-Richter Andreas Mosbacher.
Artikel lesen
Der Streit um den Nachfolger der Rundfunkgebühr ist so alt wie der 2013 eingeführte Beitrag selbst. Nun hat das BVerwG gut drei Jahre nach Einführung des neuen Modells entschieden: Die Erhebung des Rundfunkbeitrags ist verfassungsgemäß.
Artikel lesen
Sixt muss weiterhin Rundfunkgebühren für seine 500 Filialen zahlen, obwohl dort keine Empfangsgeräte stehen. Das hat der BayVGH entschieden. Die Autovermietung will Revision beim BVerwG einlegen und notfalls das BVerfG anrufen.
Artikel lesen
Werbung, die vor der eigentlichen Werbung geschaltet wird und mit einem kurzen Hinweis deutlich machen soll, dass es sich um Werbung handelt, verstößt gegen den Rundfunkstaatsvertrag, entschied das BVerwG.
Artikel lesen
Die Initiative "Für mehr deutsche Musik im Radio" hat bei der Staatsanwaltschaft Schwerin Anzeige wegen Diskriminierung gegen die Direktorin des Landfunkhauses Schwerin und den Chefredakteur des Senders NDR 1 Radio MV gestellt.
Artikel lesen
Bei der Zwangsvollstreckung von Rundfunkbeiträgen sieht der BGH keine Verwechslungsgefahr auf der Gläubigerseite. Damit hob er den Beschluss des LG Tübingen auf, das einen Vollstreckungsantrag wegen formeller Fehler abgelehnt hatte.
Artikel lesen
