Lange vor der zynisch-frivolen Umfirmierung als "arm, aber sexy" galt Berlin als "Hauptstadt des Verbrechens". Statistisch zu Recht? Das mag dahinstehen. Für ein zeitgemäßes Bild vom Verbrechen ist die Stadt jedoch immer wieder gut gewesen.
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Das BVerfG hat sein mit Spannung erwartetes Urteil in Sachen Rundfunkbeitrag verkündet und entschied: Rundfunk ist wichtig. Das findet auch Barış Çalışkan - doch um die Ausgestaltung seiner Finanzierung könne man weiterhin streiten.
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Am Mittwoch verkündet das BVerfG seine Entscheidung in Sachen Rundfunkbeitrag. Barış Çalışkan erläutert, worum es bei dem Streit geht und warum die Karlsruher Richter die Rechtsprechung des BVerwG grundlegend überdenken sollten.
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Weniger Text – dieser Kompromiss soll den Streit mit den Verlagen darüber beenden, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet anbieten darf. Für Julian Fischer saß der eigentliche Gegner gar nicht mit am Verhandlungstisch.
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Am Rundfunkbeitrag scheiden sich in Deutschland die Geister – für die einen notwendige Gebühr, für die anderen unrechtmäßige Zwangsabgabe. Nun treffen sich die Parteien vor dem BVerfG, wo ein Richter besonders unter Beobachtung steht.
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Vor dem OVG Rheinland-Pfalz ist ein weiterer Versuch, den Rundfunkbeitrag zu stoppen, gescheitert. Die Richter entschieden, dass die Beitragserhebung mit dem Unionsrecht vereinbar ist.
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Bürger haben keinen Anspruch darauf, ihren Rundfunkbeitrag in bar zu bezahlen. Dies bestätigte nun auch der Hessische VGH in zwei Urteilen. Die Frage könnte aber bald höchstrichterlich geklärt werden.
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Wenn Hotels oder Pensionen tatsächlich keinen Rundfunk- oder Internetempfang auf ihren Zimmern anbieten, müssen sie dafür jedenfalls keinen Beherbungsbeitrag zahlen, so das BVerwG. Möglich ist aber auch, dass das Verfassungsgericht den...
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