Richter - Artikel zum Thema

Die Richterin am OLG Karlsruhe Dr. Eva Menges und der Richter am OLG Nürnberg Dr. Andreas Quentin sind vom Bundespräsidenten zur Richterin und zum Richter am BGH ernannt worden. Artikel lesen

Das Präsidium des obersten deutschen Verwaltungsgerichts hat am Montag den Richtern Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit und Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert den Vorsitz des 10. bzw. des 8. Revisionssenats übertragen. Artikel lesen

Solin-Stojanovic gehörte seit ihrer Ernennung 1995 dem unter anderem für das Verkehrsstrafrecht zuständigen 4. Strafsenat an, dessen Rechtsprechung sie aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung maßgeblich mit beeinflusst hat. Artikel lesen

Ab dem 1. Mai können die Parteien auch in Familiensachen versuchen, ihren Konflikt unter Einschaltung eines speziell ausgebildeten richterlichen Mediators einvernehmlich zu lösen. Die Ostwestfalen bieten insgesamt 18 Richterinnen und Richter auf, die... Artikel lesen

Gut gemeint, aber in der Sache verfehlt. In einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme lässt der Deutsche Richterbund kein gutes Haar an dem Vorstoß zur Einführung einer europäischen Sammelklage. Es gebe schlicht keinen Bedarf. Die Richter... Artikel lesen

Am Mittwoch wird die langjährige Präsidentin des LAG Berlin-Brandenburg Karin Aust-Dodenhoff in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich wird ihr Nachfolger Dr. Gerhard Binkert in sein neues Amt eingeführt. Artikel lesen

Ein Richter, der infolge von Drohungen und Beleidigungen eines Prozessbeteiligten dienstunfähig erkrankt, kann keine Erhöhung seines Unfallruhegehalts verlangen. Dies geht aus einem Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom Freitag hervor. Artikel lesen

Anfang April hat sich das BVerfG mit der Frage befasst, wann die Polizei Verdächtige über einen längeren Zeitraum festhalten darf. Allein das Anfertigen normaler Fotos reicht dafür nicht, so das Ergebnis des Senats. Tatsächlich braucht man über einen... Artikel lesen