Der durch Massenfreisprüche von Verkehrssündern bekannt gewordene Herforder Amtsrichter Knöner wird von der Staatsanwaltschaft Bielefeld als voreingenommen eingestuft. Als Konsequenz will die Staatsanwaltschaft zukünftig den Richter bei allen...
Artikel lesen
Die Güteverhandlung hat oft nur begrifflich mit Güte zu tun. Praktisch werden Rechtssuchende des Öfteren vom Gericht zu unwiderruflichen Vergleichen gedrängt, die sich nicht mehr rückgängig machen lassen. Alexander Knauss über drohende Richter, das...
Artikel lesen
Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen, so das Grundgesetz. Wie unvoreingenommen aber kann man als Berufsrichter oder Schöffe in die Hauptverhandlung gegen einen Promi gehen, wenn bereits Ermittlungsverfahren und Untersuchungshaft...
Artikel lesen
Die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Schuster und der Vorsitzende Richter am OLG Köln Rüdiger Pamp wurden zu Richtern am BGH ernannt. Neuer Vorsitzender Richter am BGH ist Prof. Dr. Peter Meier-Beck.
Artikel lesen
Wie der "Tagesspiegel" am Montag berichtet, sind mit Stand 1. August 30 Richterstellen am LG Berlin unbesetzt. Das Präsidium des LG kritisiert in einem internen Schreiben an die Justizverwaltung die Stellenzuweisung als "völlig unzureichend".
Artikel lesen
Ein Richter, der seine im Juli anstehende Pensionierung aufschieben wollte, sah in der gesetzlichen Altersgrenze eine Verletzung der Menschenwürde.
Artikel lesen
Mit Dr. Martina Eppelt, Martin Brandt und Dr. Richard Häußler haben eine neue Richterin und zwei neue Richter am Dienstag ihr Amt beim BVerwG angetreten.
Artikel lesen
Uwe Boysen ist Vorsitzender Richter am Bremer Landgericht und einer von rund 60 blinden Richtern, die in deutschen Gerichtssälen Recht sprechen. Boysen gewährte LTO-Autorin Gil Eilin Jung Einblicke in sein außergewöhnliches Arbeitsleben.
Artikel lesen
