Richter - Artikel zum Thema

Mit einem Festakt feiert das höchste deutsche Gericht mit Sitz in Karlsruhe am Mittwoch Vormittag sein 60-jähriges Bestehen. Zur Feier werden Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet. Eingeladen sind insgesamt... Artikel lesen

Das Hanseatische OLG Hamburg soll künftig für Prozesse der norddeutschen Bundesländer etwa gegen terroristische Vereinigungen zuständig sein. Es sei bereits ein Staatsvertrag ausgehandelt worden, der nun unterzeichnet werden müsse, sagte ein Sprecher... Artikel lesen

Der Berufsverband der Richter und Staatsanwälte begrüßt die Initiative Schleswig-Holsteins, große Jugendkammer in der ersten und in der Berufungsinstanz mit drei Berufsrichtern zu besetzen. Erstmals bekenne sich eine Landesregierung dazu, die... Artikel lesen

Der Bundespräsident hat am Montag Dr. Matthias Loose, Dr. Volker Pfirrmann und Rainer Kurt Wendl zu Richtern am BFH ernannt. Bereits im März wurden diese vom Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages gewählt und traten gestern ihren Dienst an.... Artikel lesen

In Folge von Stelleneinsparungen und steigendender Komplexität der Verfahren regt sich bei der Justiz in Norddeutschland Widerstand. Von "unverantwortlichen Personalkürzungen" ist die Rede und von "Anlass zur höchsten Sorge". Dies berichtet der... Artikel lesen

Die Bundesregierung hat die Neubesetzung zweier wichtiger Positionen in der Justiz beschlossen: Neuer Generalbundesanwalt wird Johannes Schmalzl, das Amt des Präsidenten des Bundesfinanzhofs bekleidet künftig Rudolf Mellinghoff. Artikel lesen

Initiator der Unterschriftenaktion ist der Verein Pro Justiz Rheinland in Koblenz. Er wendet sich gegen die Pläne der rot-grünen Landesregierung, das OLG Koblenz mit dem OLG Zweibrücken zusammenzulegen - mit Sitz in der Pfalz. Die Regierung begründet... Artikel lesen