Donald Trump hat Neil Gorsuch für den freien Posten am Supreme Court vorgeschlagen. Welchen Einfluss seine Ernennung auf die Rechtsprechung des Gerichts haben wird und wie Trump dessen Kurs auf Jahrzehnte prägen könnte, beleuchtet Michael Meier.
Artikel lesen
Ein UN-Gericht hat die Freilassung seines in der Türkei inhaftierten Mitglieds angeordnet, der türkische Richter genieße diplomatische Immunität. Die Anordnung ist für die Türkei zwar bindend - entsprechend reagiert hat sie aber noch nicht.
Artikel lesen
Richter und AfD-Mitglied Jens Maier wird am LG Dresden nicht mehr über Presse- und Mediensachen entscheiden. Damit will das LG Zweifel an seiner Unbefangenheit vermeiden. Das Recht auf den gesetzlichen Richter sieht es nicht verletzt.
Artikel lesen
Im Februar wird Angelika Nußberger die erste deutsche Vizepräsidentin des EGMR. Im LTO-Podcast spricht sie überdie Arbeit als Europarichterin, die Macht und Ohnmacht Straßburgs, die Türkei und einen besonderen Holzwürfel.
Artikel lesen
Entgegen einem anders lautenden Medienbericht ist noch kein Ermittlungsverfahren gegen den Kölner Richter eingeleitet worden, der mit seinem "Scheinurteil" vor Kurzem für Aufregung sorgte.
Artikel lesen
Die Rede des Dresdner Richters Jens Maier ruft jetzt auch die Staatsanwaltschaft auf den Plan. Dort ist eine Vielzahl von Strafanzeigen wegen Volksverhetzung eingegangen. Zeitgleich prüft das LG Dresden Disziplinarmaßnahmen.
Artikel lesen
Der Irrtum eines Managers kostet Geld. Der eines Strafrichters zerstört Leben. Und der Jurist erkennt seine Fehler nicht einmal, meint Ulrich Sommer. Der Strafprozess scheitere, wenn er weiter psychologische Selbstverständlichkeiten ignoriert.
Artikel lesen
Höckes Rede sorgt für Empörung. Bei derselben Veranstaltung erklärte ein Dresdner Richter den "Schuldkult" der Deutschen für "endgültig beendet". Er wurde 2016 bekannt, weil er einem Parteienforscher das Wort verbot - auf Antrag der NPD.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.