Der Ruhestand war einem ehemaligen Richter wohl zu langweilig. Kurz nach seiner Pension trat er als zugelassener Rechtsanwalt vor seinem früheren Dienstgericht auf. Dies beeinträchtige aber dienstliche Interessen, so das BVerwG.
Artikel lesen
Einer der aufwendigsten Strafprozesse der letzten Jahre ist vorerst geplatzt. Der Vorsitzende Richter der Strafkammer hat die Altersgrenze erreicht und geht in den Ruhestand. Wie es nun weitergeht, ist noch unklar.
Artikel lesen
Der Richter im NS-Prozess gegen den SS-Sanitäter Hubert Zafke am LG Neubrandenburg widersetzt sich wiederholt dem OLG Rostock. Nun hat er einen Befangenheitsantrag und eine Anzeige wegen Rechtsbeugung am Hals.
Artikel lesen
Eine geänderte Abstimmungsregel war nötig, um Neil Gorsuch am Freitag vom Senat bestätigen zu lassen – entgegen fast aller Stimmen der Demokraten. Am Montag wurde er dann als Richter am Obersten US-Gericht vereidigt.
Artikel lesen
Hassbotschaften, Fake News, Betrug: Der Tatort Internet stellt Ermittler und Justiz vor technische wie personelle Probleme. Diese nimmt der Richter- und Staatsanwaltstag in Weimar in den Blick.
Artikel lesen
Spricht der deutsche Beamte und/oder Jurist von einem Aprilscherz, meint er üblicherweise etwas anderes: Er subsumiert eine Äußerung unter ein humoristisches Untermaßverbot. Taugen Aprilscherze zu überhaupt etwas? Jein, meint Martin Rath.
Artikel lesen
Der BFH hat entschieden, dass die Entschädigung, die ehrenamtliche Richter und Schöffen für ihren Zeitaufwand erhalten, nicht versteuert werden muss. Steuerpflichtig bleibt hingegen die Entschädigung für Verdienstausfall.
Artikel lesen
Der Vorsitz des 2. Strafsenats am BGH wird wieder vakant. Nach nicht einmal vier Jahren auf diesem Posten geht Thomas Fischer Ende April vorzeitig in den Ruhestand.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.