Rentenversicherung - Artikel zum Thema

Die Präsidenten der Rechtsanwaltskammern zeigten sich auf ihrer Hauptversammlung am Donnerstag unzufrieden mit den vom BMJV erarbeiteten Lösungsansätzen zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte. Auf Kritik stieß vor allem, dass die Vorschläge... Artikel lesen

Regelungen, die sich mit der betrieblichen Altersvorsorge befassen, sind grundsätzlich nach den für AGB geltenden Grundsätzen auszulegen. Das kann dazu führen, dass sich die ursprünglich "festen" Altersgrenzen der Betriebsrente für Frauen... Artikel lesen

Ein Versicherter, der wegen einer Behinderung oder Krankheit erwerbsgemindert ist, hat grundsätzlich einen Anspruch auf Rente. Dies gilt jedoch nicht, sofern er die Erwerbsunfähigkeit selbst durch eine Straftat verursacht hat, heißt es in dem am... Artikel lesen

Offenbar will das BVerfG über die Frage entscheiden, ob und wann Syndikusanwälte von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit werden können. Nachdem ein Unternehmensjurist Ende September 2014 Verfassungsbeschwerde eingelegt hatte, hat... Artikel lesen

Ein Ehepartner hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Zahlung einer Witwerrente, wenn er nur sieben Monate verheiratet war und den Tod der Partnerin habe absehen können. Das Hessische LSG machte hier keine Ausnahme von dem Grundsatz, dass erst ab... Artikel lesen

Ein Verschollener, der mittlerweile das 80. Lebensjahr erreicht haben würde und seit 5 Jahren vermisst wird, kann für tot erklärt werden. Die Voraussetzungen für eine Todeserklärung nach dem Verschollenheitsgesetz lägen hier vor, entschied das OLG... Artikel lesen