Zum 18. Dezember 1926 fertigte Reichspräsident Hindenburg das Schmutz- und Schundgesetz aus. Trotz der liberalen Weimarer Verfassung schuf dieses neue Jugendmedienschutzgesetz einen Juristen- und Literaten-Alptraum. Von Martin Rath.
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Bücher eignen sich hervorragend als Weihnachtsgeschenk für befreundete Juristen – nur bitte keine Fachliteratur und keinen Schund à la "Die verrücktesten Gesetze der Welt". Acht geschmackvolle Alternativen gibt es hier.
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Mit bloßem Auge wollte das LG Berlin II zur Klärung des Sachverhalts erkannt haben, dass zwei Menschen miteinander verwandt waren. Das Reichsgericht deckte ihm den Rücken. Eine Zeit, in der der Fortschritt bei Gericht wenig Platz hatte.
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Am 30. November 1786 erließ Pietro Leopoldo, Großherzog der Toskana, eine Strafrechtsreform, die weltweit erstmalig die Todesstrafe abschaffte. An dieses für die aktuelle Diskussion nicht ganz unwichtige Jubiläum erinnert Herbert Grziwotz.
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Nur selten wurde bisher jemand ohne direkte Beteiligung an Massenverbrechen verurteilt. Nun aber hat der BGH das Urteil gegen den frühere SS-Mann Oskar Gröning wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 300.000 Fällen bestätigt.
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Am 26.11.1961 stellte die Welt am Sonntag den Zusammenhang zwischen missgebildeten Kindern und Contergan her, der bis dahin nur in der Luft lag. Zeitgleich wurde das Mittel vom Markt genommen – der Beginn einer langen Rechtsgeschichte.
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Nur weil die US-Justiz einen höheren Unterhaltungswert zu haben scheint als unsere braven deutschen Spruchkörper, muss man nicht ständig von ihr berichten – das ist schon wahr. Aber schimpfen wir wenigstens ein bisschen.
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Aus rechtlicher Sicht haben der Brexit und die Wiedervereinigung viel gemeinsam: Für einen politischen Umbruch sind langfristig geschlossene Verträge nur selten ausgelegt. Das galt damals wie heute, zeigt Alexander Niethammer.
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