Eine Richterin am AG Lüdenscheid hat mehrere Akten einfach nicht bearbeitet und anschließend versucht, die Fristversäumnisse zu vertuschen. Sie begründete dies mit einer "Blockade" Das LG Hagen verurteilt sie zu mehrjähriger Haftstrafe.
Artikel lesen
Über Jahre hinweg soll eine Richterin am AG Lüdenscheid Protokolle gefälscht, Urteile rückdatiert und Akten versteckt haben. Vor Gericht räumt sie Teile der Vorwürfe ein, kann sie aber nicht erklären.
Die Vorermittlungen gegen eine Familienrichterin am AG Weilheim wegen des Verdachts der Rechtsbeugung sind eingestellt. Die Staatsanwaltschaft München II sah keinen Anfangsverdacht.
Artikel lesen
Am LG Kiel ist am Freitag ein Prozess gegen eine Kieler Staatsanwältin zu Ende gegangen. Sie soll beschlagnahmte Tiere notveräußert und damit das Recht gebeugt haben. Das Gericht sprach die Frau nun von den Vorwürfen frei.
Artikel lesen
816 Verfahren hatte ein Richter am Amtsgericht so lange nicht bearbeitet, bis sie verjährten. Er wurde wegen Rechtsbeugung angeklagt – vom LG Rostock jedoch freigesprochen. Der Freispruch ist nun rechtskräftig.
Artikel lesen
Nach der umstrittenen Entscheidung des LG Berlin, wonach Renate Künast sich Facebook-Kommentare wie "Drecks Fotze" gefallen lassen musste, gab es zahlreiche Strafanzeigen gegen die Richter. Die Ermittlungen wurden nun eingestellt.
Artikel lesen
Obwohl er 816 Verkehrsdelikte unbearbeitet verjähren ließ, ist ein Amtsrichter aus Güstrow vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen worden.
Artikel lesen
Eigentlich sollte sie Tiere schützen und Tierquäler belangen. Nun steht eine Staatsanwältin wegen Rechtsbeugung selbst vor Gericht. Laut Anklage soll sie Tiere beschlagnahmt und notveräußert haben, ohne die Tierhalter anzuhören.
Artikel lesen