Obwohl der BGH das Urteil des LG Düsseldorf vor kurzem aufgehoben hat, droht dem inzwischen bundesweit bekannten Raucher Friedhelm Adolfs der Rauswurf aus seiner Mietwohnung. Die Zwangsräumung soll für den 24. März angekündigt sein.
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Friedhelm Adolfs darf erst mal bleiben: Der BGH kassierte das Urteil, welches die Kündigung des rauchenden Rentners wegen Gestanks im Hausflur bestätigt hatte. Das LG Düsseldorf muss nun neu feststellen, ob er durch Zigarettenrauch im Hausflur den...
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Leicht hat man's nicht als Raucher. In Bars und Restaurants ist die Qualmerei längst verboten, vergangenes Jahr bestätigten die Gerichte gar die Kündigung eines Mieters wegen Zigarettenkonsum in der eigenen Wohnung. Am Freitag hatte der BGH über...
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Ein treffenderes Datum hätte Karlsruhe für den wohl prominentesten Mietrechtsfall des Jahres kaum finden können. Ausgerechnet am Aschermittwoch 2015 will der BGH über Kettenraucher Friedhelm Adolfs entscheiden. Dennoch droht ihm bereits zum...
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Wer Seminare zur Bekämpfung von Nikotinsucht anbietet, muss unter Umständen keine Umsatzsteuer hierfür entrichten. Der BFH entschied, dass solche Leistungen auch als Heilbehandlungen angesehen werden könnten. Entscheidend sei aber eine entsprechende...
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Eigentlich hat Kettenraucher Friedhelm Adolfs mit der gegen ihn gerichteten Räumungsklage seiner Vermieterin bereits genug Ärger. Der Fall liegt inzwischen beim BGH. Neben seinem Rauchverhalten könnte nun ein weiterer Kündigungsgrund hinzugekommen...
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Die Zigarette ist tot – es lebe die E-Zigarette. In Bars ist sie schon erlaubt. Nun hat das BVerwG entschieden, sie nicht als Arzneimittel einzustufen und entzieht damit den behördlichen Verboten und Warnungen die Grundlage. Richtig so, meint Wolfgan...Artikel lesen
Das Nichtraucherschutzgesetz des Landes NRW verpflichtet Gastwirte nicht, den Gebrauch von E-Zigaretten zu unterbinden. Auch daraus, dass der Gesetzgeber diese den Tabakprodukten weitgehend habe gleichstellen wollen, ergibt sich aus Sicht des OVG...
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