Rassismus - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Studium & Referendariat, 23.11.2017

    Die Aufregung um die fragwürdigen Tweets eines Rechtsprofessors der Universität Leipzig hält an. Die Hochschule steht im medialen Rampenlicht, ein Dekan wettert bei Facebook, Rauscher sieht sich als Opfer. Eine Krise für die Lehranstalt? "Ein weißes Europa brüderlicher Nationen" forderten junge Polen am 11. November bei ihr...

  • Hintergründe, 02.10.2015

    Demokratie muss auch Dummheit ertragen. Die Forderung des Justizministers, Facebook solle Kommentare auch unterhalb der Schwelle zur Straftat prüfen und löschen, ist versuchte Zensur auf Kosten des Unternehmens, sagt Niko Härting . Der grüne Bundestagsabgeordnete Öczan Mutlu erhielt kürzlich eine Mail. In der Mail ging es um "...

  • Feuilleton, 19.03.2017

    Mehr als 70 Jahre lang bewegte die Strafsache Leo Frank die amerikanische Öffentlichkeit. Eine aktuelle geschichtswissenschaftliche Doktorarbeit klärt über ihre sozialen und weltanschaulichen Rahmenbedingungen auf. Selbst in telegraphischer Kurzform erzählt, lässt sich ahnen, wie reizvoll die Sache für Boulevardmedien und Populi...

  • Nachrichten, 11.08.2016

    Baltimore gehört zu den gefährlichsten Großstädten der USA. Nun hat das US-Justizministerium der in die Rassismus-Kritik geratenen Polizeibehörde Baltimore Einseitigkeit im Umgang mit Afro-Amerikanern bescheinigt. Das US-Justizministerium lastet der Polizeibehörde Baltimore rassistisches Handeln an. Ein am Mittwoch in der Hafensta...

  • Nachrichten, 05.03.2015

    Mit ungewöhnlicher Schärfe hat US-Justizminister Eric Holder der Polizei von Ferguson weit verbreitete rassistische Diskriminierung von Afro-Amerikanern vorgeworfen. Zwar wird der Todesschütze, der 2014 den unbewaffneten schwarzen Jugendlichen Michel Brown erschoss, nicht angeklagt. Doch das Verhältnis der dortigen Polizei zu den M...

  • Feuilleton, 25.06.2017

    Wohl selten nahm sich ein deutsches Gericht so umfangreich der Kriminalisierung von Sexualität an: Die Rechtsprechung des Jahres 1937 ist überwiegend so scheußlich, dass hier auch ein eher harmloser Fall vorgestellt werden soll. Der unbedingte Wille zu strafen beweist sich nicht nur in perfiden gesetzlichen Regelungen. Gut ge...

  • Nachrichten, 12.11.2015

    Nach Beate Zschäpe kündigte auch Ralf Wohlleben an, im NSU-Prozess auszusagen. Damit würden nach zweieinhalb Jahren Prozessdauer fast alle Angeklagten ihr Schweigen brechen. Nicht nur Beate Zschäpe will jetzt im NSU-Prozess reden : Nach Informationen von Spiegel Online plant auch der mitangeklagte mutmaßliche Terrorhelf...

  • Nachrichten, 23.12.2016

    Mit dem halbjährlichen Transparenzbericht will Facebook auf die Kritik reagieren, beim Löschen von Hatespeech-Beiträgen nicht nachvollziehbar zu handeln. Nach den aktuellen Zahlen reagiert das soziale Netzwerk nun öfter auf kritische Beiträge. Facebook schränkt nach eigenen Angaben vermehrt volksverhetzende, jugendgefährdende und/o...

  • Nachrichten, 26.11.2015

    Während die hellhäutigen Freunde in die Disko kamen, wurde er als Dunkelhäutiger an der Tür abgewiesen. Das dürfte häufiger vorkommen. Doch in diesem Fall war der abgewiesene Mann Anwalt, klagte wegen Diskriminierung - und gewann. Das Amtsgericht (AG) Hannover hat am Mittwoch eine Diskothek verurteilt, an einen Rechtsanwalt w...

  • Nachrichten, 26.09.2017

    Weil er Ausländer und Geflüchtete auf Facebook wüst beschimpfte, verurteilte das OLG Hamm einen 33-Jährigen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe. Der Mann war Berufssoldat. Wer als Angehöriger der Bundeswehr auf Facebook Ausländer und Geflüchtete beschimpft, kann sich dadurch wegen Volksverhetzung strafbar machen. Dies geht au...

  • Hintergründe, 14.12.2017

    Nachdem Demonstranten mehrfach israelische Flaggen angezündet haben, fordern Innenpolitiker schärfere Gesetze. George Andoor erklärt, wie eine entsprechende Regelung aussehen könnte und wann das Verbrennen heute schon strafbar ist. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anz...

  • Nachrichten, 25.07.2014

    Ein Mietvertrag kann durch den Vermieter fristlos gekündigt werden, wenn der Mieter seinen Nachbarn mit fremdenfeindlichen Schimpftiraden beleidigt. Das LG bestätigte kürzlich die erstinztanzliche Entscheidung. Die rausgeworfene Mieterin hatte allerdings auch die Tür ihres Gegenübers beschädigt. Das Landgericht (LG) Augsburg ha...