Nach dem Verbot von "Combat 18" geht es nun einer Gruppe an den Kragen, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet. Sie hängen kruden Ideen an und verherrlichen Gewalt, viele gelten als waffenaffin.
Mehr lesenRassismus - Artikel zum Thema
Als Reaktion auf die Anschläge von Halle und Hanau wird in der Hauptstadt eine "Zentralstelle Hasskriminalität" geschaffen. Diese soll gleich mehrere Aufgaben erfüllen.
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Beleidigungen gegenüber Hoffenheims Mäzen Dietmar Hopp und Spielunterbrechungen: Die Bundesliga und ihre Fanszene ist in Aufruhr. DFB-Vize und Chef-Jurist Rainer Koch im Interview über Kritik am DFB und wie es weitergehen soll.
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Das AG Tiergarten hat entschieden, dass die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli "Quotenmigrantin der SPD" und "islamische Sprechpuppe" genannt werden durfte. Chebli sprach von einer "bitteren Nachricht", die Zuschauer jubelten hingegen.
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Die umstrittene Skulptur an der Stadtkirche Wittenberg muss nicht beseitigt werden. Das OLG Naumburg entschied, dass die Sandsteinplastik in ihrem aktuellen Kontext keinen beleidigen Charakter aufweise.
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Das OLG Naumburg deutete an, dass es meint, dass das antisemitische Relief an der Stadtkirche Wittenberg heute keine Beleidigung mehr darstellt, weil es in ein Gedenkkonzept eingebettet ist. Christian Rath war bei der Verhandlung.
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Im Streit um einen Ordnungsruf hat ein AfD-Abgeordneter vom LVerfG in Greifswald Recht bekommen. Das Wort "Neger" diene nicht immer nur der Provokation oder Herabwürdigung.
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Das AG Augsburg wird deutlich: "Schlichtweg nicht hinnehmbar" sei die von einem Vermieter per Inserat betriebene "offene Benachteiligung von Ausländern". Ein aus Afrika stammender Mietinteressent soll eine Entschädigung bekommen.
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