Das OLG Stuttgart hat vor kurzem die Dienstentfernung eines Staatsanwalts wegen rassistischer Äußerungen bestätigt. Das Urteil könnte für die Aufarbeitung der sogenannten "Nazi-Chats" relevant werden, erklärt Andreas Nitschke.
Artikel lesen
Anzeige
Anzeige
Rassismus - Artikel zum Thema
Ein Polizeianwärter, der in Chats menschenverachtende und rassistische Inhalte teilt, kann nicht zum Polizeidienst zugelassen werden. Das urteilte das Verwaltungsgericht Gießen in einem Fall aus Hessen.
Artikel lesen
Eine Verkäuferin hat ihre Vorgesetzte als "Ming Vase" bezeichnet, um den Begriff "Schlitzauge" zu umgehen. Der Betriebsrat sah darin jedoch keine rassistische Äußerung und gab keine Zustimmung zur Kündigung. Das ArbG sah das anders.
Artikel lesen
In dem weltweit beachteten Prozess gegen den Ex-Polizisten Chauvin wegen Mordes an dem Afroamerikaner George Floyd ist der Schuldspruch gefallen. Das Urteil hat politisches Gewicht, Hunderte Menschen feierten es vor Ort.
Artikel lesen
New York ist zwar nicht der erste US-Bundesstaat, der Cannabis und damit auch Marihuana legalisiert, allerdings einer der bevölkerungsreichsten. Der umstrittene Weg wird nun hauptsächlich zur Bekämpfung von Rassismus eingeschlagen.
Artikel lesen
Erst bekam sie ein Lob vom obersten Dienstherrn, dann wurde sie suspendiert*. Im Skandal um rechte Chats bei der Polizei hat das OVG NRW die Suspendierung einer Beamtin aufgehoben, weil sie die rassistischen Inhalte nicht wahrgenommen habe.
Artikel lesen
Die Bundesregierung hat sich offenbar auf den Vorschlag der Justizministerin über einen Ersatz des Begriffs der "Rasse" im GG geeinigt. Abzuwarten bleibt, ob dieser die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Bundestag erhält.
Artikel lesen
Als ein Beitrag in der NZA von "wülstigen Lippen" und "Schlitzaugen" schwadronierte, sorgte das für Empörung, nicht nur in der Juristenszene. Jetzt hat der verantwortliche Verleger Hans Dieter Beck Worte an seine Redaktion gerichtet.
Artikel lesen