Im Patentrecht ist das Verständnis für das Produkt eines Mandanten Grundvoraussetzung – erst danach kommt die Rechtslage. Patentanwälte müssen deshalb erst eine Naturwissenschaft studieren, bevor sie die juristische Karriere einschlagen können. Wie...
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Das Europäische Patentamt hat der amerikanischen Firma XY LLC das Schutzrecht auf tiefgefrorenes und vorselektiertes Tiersperma aberkannt. Die technische Beschwerdekammer gab damit einem von drei Einspruchsgründen statt, die Greenpeace Deutschland...
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Das Patentamt in Indien hat entschieden, dass die einheimische Firma Natco künftig das Krebsmittel Nexavar des Pharmakonzerns Bayer herstellen darf. Es soll billiger verkauft und so die Versorgung aller Bevölkerungsschichten sichergestellt werden....
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Die 14c. Zivilkammer des LG Düsseldorf hat am Donnerstag den Eilantrag der Apple Inc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgängermodell veränderte "Galaxy Tab 10.1 N" der Samsung Electronics GmbH ein europaweites Verkaufsverbot...
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Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger pocht trotz anhaltenden Widerstands aus Großbritannien und Frankreich auf München als Sitz des geplanten EU-Patentgerichts. "München ist der deutsche Kandidat für die Zentralkammer. Das ist...
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Der in New York in Untersuchungshaft befindliche Dominique Strauss-Kahn ist auch heute das beherrschende Thema. Außerdem in der Presseschau: Das deutsche Softwareunternehmen SAP muss 345 Millionen US-Dollar Strafe zahlen, das Bundesverfassungsgericht...
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Der BGH hat einer Nichtigkeitsklage der EZB stattgegeben und ein Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt.
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