Europaweit diskutiert, in Deutschland nur scheinbar geklärt: Wann kann sich der angebliche Patentverletzer mit dem Argument verteidigen, er habe einen Anspruch auf eine Lizenz zu fairen und nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND)? Das LG...
Artikel lesen
Billigere Konkurrenzprodukte von Nespresso-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind. Das OLG Düsseldorf wies am Donnerstag den Antrag der Schweizer Nestlé-Tochter Nestec zurück,...
Artikel lesen
Nicht jeder mittelständische Unternehmer kann sich einen eigenen Patentreferenten leisten. Nicht jeder Hochschulforscher kennt sich mit dem Gesetz für Arbeitnehmererfindungen aus. Ein E-Learning-Angebot soll Ihnen Abhilfe schaffen: Im Online-Kurs...
Artikel lesen
In der Regel dürfen Ortsnamen nicht als Wortmarke eingetragen werden. Für den Ort "Ney" in Rheinland-Pfalz gilt das allerdings nicht, wie das BPatG nun darlegte. Das Dorf sei schlicht zu klein und zu unbedeutend, als dass der Verbraucher eine...
Artikel lesen
Das jahrzehntelange Hin und Her um ein europäisches Einheitspatent ist nahezu vorbei: Parlament und Ministerrat haben sich geeinigt, nur Spanien und Italien wollen nicht mitmachen. Über eine Klage beim EuGH wollen sie das gemeinsame Patent...
Artikel lesen
Es hat 30 Jahre gebraucht, nun wird es einen einheitlichen Patentschutz in der EU geben. Darauf verständigte sich das Parlament am Dienstag und verabschiedete das so genannte EU-"Patentpaket". Neue Patente sollen künftig weniger kosten.
Artikel lesen
Glaubt man den Presseerklärungen der Parteien, dann gab es am Dienstag vor dem X. Senat des BGH nur Gewinner. Greenpeace zeigte sich zufrieden, dass kein Patent auf menschliche Embryonen zugelassen wurde. Der Wissenschaftler Brüstle sieht sein Patent...
Artikel lesen
Methoden zur Nutzung embryonaler Stammzellen können patentiert werden, wenn dafür keine menschlichen Embryonen getötet werden müssen. Das entschied der BGH in einem am Dienstag verkündeten Urteil.
Artikel lesen
