Arbeitsgerichte sind keine Technikverweigerer, meint Arbeitsrichter Olaf Möllenkamp. Tatsächlich aber fehle die bundeseinheitliche Ausstattung der Justiz und der langfristige Plan des Gesetzgebers, virtuelle Güteverhandlungen durchzuführen.
Baden-Württembergs Justizminister plant eine Studie zur Paralleljustiz im Land. Fast alle wollen die Studie, trotzdem wird es laut im Parlament. Bei der Debatte streiten die Fraktionen heftig.
Artikel lesen
Wenn es nach einem aktuellen Referentenentwurf aus dem BMJV geht, sollen Verbraucher ihre Streitigkeiten mit Unternehmen künftig vor außergerichtlichen Schlichtungsstellen beilegen. Aber ist das nicht eigentlich der Job der Amtsgerichte? Martin...Artikel lesen
Mehr Zusammenarbeit der Länder gegen die sogenannte Paralleljustiz radikaler Islamisten, keine niedrigere Promillegrenze für Radfahrer und mehr Definitionen von sexueller Gewalt gegen Frauen - so lauten die Beschlüsse der Justizminister auf ihrer...
Artikel lesen
Die "Scharia-Polizei" in Wuppertal schürt die Angst vor einer Paralleljustiz in Deutschland. Im staatlichen Strafverfahren berufen nicht-christliche Straftäter sich auf ihren Glauben, rechte Gewalt soll künftig härter bestraft werden. Djt-Gutachterin...
Artikel lesen
Anstatt vor staatliche Gerichte zieht es manche streng gläubigen Muslime auch in Deutschland lieber zum "Friedensrichter" ihres Vertrauens. Die Gefahr einer Paralleljustiz ist real und muss stärker diskutiert werden, meint die Berliner Rechtsanwältin...
Artikel lesen
Nach dem Vorstoß des rheinland-pfälzischen Justizministers, Scharia-Gerichte auch in Deutschland zuzulassen, warnen einige vor einer islamischen Paralleljustiz. Dabei ist nicht erst diese das Problem. Ein Plädoyer für den Rechtsstaat von Otto...
Artikel lesen
Die Scharia gehört zum Islam. Der Islam gehört zu Deutschland, sagt der Bundespräsident. Die Scharia gehört aber nicht in die Bundeswehr, sagt das Verwaltungsgericht Minden. Was denn nun? - fragt Arnd Diringer.
Artikel lesen
