Nutzungsrechte - Artikel zum Thema

Der Anspruch von Übersetzern und anderen Urhebern auf Nachzahlungen bei unangemessen niedrigen Honoraren ist verfassungsgemäß. Verlage werden damit nicht unverhältnismäßig in ihrer Berufsausübungsfreiheit beeinträchtigt. Dies geht aus einem am... Artikel lesen

Der Eigentümer eines Grundstücks mit einer Quelle ist nicht automatisch auch Eigentümer des Quellwassers. Mit dieser Begründung machte das VG Freiburg in einem am Dienstag bekannt gewordenen Urteil den Versuch der Gemeinde Steinen im Kreis Lörrach... Artikel lesen

Unter welchen Bedingungen darf gebrauchte Software weiter verkauft werden? Eine endgültige Klärung dieser Frage ist trotz vieler Urteile nicht in Sicht. Der BGH wies am Mittwoch die Klage von Oracle gegen die Münchner Firma UsedSoft an das OLG... Artikel lesen

Die 2. Kammer des VG Aachen hat entschieden, dass ein privater Verein mit einem alten Polizei-Wasserwerfer nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen darf. Dies geht aus einem am Donnerstag bekannt gegebenen Beschluss hervor. Artikel lesen

Verliert ein Hauptlizenznehmer sein ausschließliches Nutzungsrecht an einem urheberrechtlich geschützten Werk, so bestehen die von ihm eingeräumten Unterlizenzen dennoch fort. Die Karlsruher Richter verweisen dafür auf den Sukzessionsschutz im... Artikel lesen

Mit dem ACTA-Abkommen wollten die 27 EU-Länder und 12 weitere Staaten ihr Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen verbindlich abstimmen. Am Mittwoch lehnte das Europaparlament das umstrittene Abkommen ab, welches eine internationale Grundlage für... Artikel lesen

Die Klausel, dass im vereinbarten Honorar freier Journalisten ein angemessener Anteil für die Einräumung der umfassenden Nutzungsrechte an ihren Texten enthalten ist, verstößt gegen das Tranzparenzgebot. Die Übertragung der Rechte an sich haben die... Artikel lesen