Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Artikel zum Thema

26.10.2019

Zwei Jahre NetzDG – wie schlägt es sich und was hat es gebracht? Christoph Buchert zieht eine durchwachsene Bilanz. Entgegen vieler Kritiker des Gesetzes ist er aber davon überzeugt: Es wirkt als Maßnahme des wehrhaften Rechtstaats.

25.10.2019

Zwei Jahre NetzDG – wie schlägt es sich und was hat es gebracht? Nicht gut und nicht viel, meint Ingo Bott. Es sorge für Verwirrung, hadere mit unklaren Abgrenzungsfällen und sei vor allem ein Hybrid – nämlich aus Allem und Nichts.

02.07.2019

Das viel kritisierte NetzDG kann nun "in Aktion" betrachtet werden: Wegen Verstößen gegen Transparenzpflichten verhängte das Bundesamt für Justiz ein Bußgeld von zwei Millionen Euro gegen den Internet-Konzern.

28.05.2019

Gegen die Löschung seines Facebook-Postings kann man klagen. Das ist nicht so gut, wie es im ersten Moment klingt, findet Hanno Magnus. Der Anspruch brauche Grenzen.

21.09.2018

Werden rechtswidrige Inhalte über den Facebook-Messenger verschickt, können Betroffene keine Herausgabe der Nutzerdaten des Versenders verlangen - auch wenn das unbefriedigend ist, wie das OLG Frankfurt befand. Mehr lesen

18.09.2018

Die EU-Kommission will mit einer neuen Verordnung die Online-Verbreitung von Terror-Inhalten verhindern. Die richtige Balance zwischen staatlicher Aufsicht und privater Rechtsdurchsetzung gelingt ihr damit aber nicht, meint Nima Mafi-Gudarzi. Mehr lesen

27.07.2018

Wie vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet? Nach dem NetzDG müssen die Netzwerke strafbare Inhalte schneller löschen. Jetzt haben die Plattformen erste Zahlen bekanntgegeben. Mehr lesen

12.06.2018 | von Maximilian Amos

Zwei FDP-Politiker wollen das umstrittene NetzDG kippen. Den Anfang machen sie nun vor dem VG Köln, doch der Weg soll nach Karlsruhe führen. Überzeugt sind davon längst nicht alle. Mehr lesen