Netzneutralität - Artikel zum Thema

20.11.2018

Das "StreamOn"-Angebot der Telekom verspricht Mobilfunkkunden unbegrenztes Audio- und Videostreaming, unabhängig vom zur Verfügung stehenden Datenvolumen. In der derzeitigen Ausgestaltung ist es aber rechtswidrig, so das VG Köln. Mehr lesen

22.02.2017

Interne Papiere der Bundesanwaltschaft belasten offenbar Heiko Maas. Nach Informationen der Zeit hat der Justizminister doch mehr Einfluss als offiziell verlautbart auf die Entwicklungen im Rahmen der Netzpolitik-Affäre 2015 genommen. Mehr lesen

01.09.2016

Die Netzgemeinde feiert die Leitlinien zur Netzneutralität als Befreiungsschlag wider den Ausverkauf digitaler Grundprinzipien an Großkonzerne. Die Ängste mögen übertrieben sein – die Begeisterung ist es gewiss, sagt Hans Peter Lehofer. Mehr lesen

08.06.2016

In einem TV-Interview hatte der Ministerpräsident Thüringens zu einer Art Boykott der NPD aufgerufen und deren Mitglieder als Nazis bezeichnet. Der VerfGH erkannte hierin am Mittwoch eine Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit. Mehr lesen

02.08.2015 | von Martin Rath

Dem Magazin Netzpolitik wird publizistischer Landesverrat vorgeworfen. Schon werden Vergleiche mit der Spiegel-Affäre von 1962 gezogen. Beides könnte Unsinn sein: die Ermittlungen ebenso wie der historische Vergleich.

09.07.2015

Die 28 EU-Mitgliedsstaaten haben für den Vorschlag des EU-Parlaments gestimmt, die Roaming-Gebühren bis Mitte 2017 abzuschaffen. Allerdings mit Einschränkungen für Vielreisende. Mehr lesen

04.12.2013

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auch über Netzneutralität im Internet verständigt. Herausgekommen sind dabei einige Allgemeinplätze und Redundanzen, merkwürdige Forderungen an Mobilfunkanbieter, aber auch der ausbaufähige Vorschlag... Mehr lesen