Nationalsozialismus - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Feuilleton, 15.10.2017

    Blinde müssen oft lang mit Behörden streiten, um Hilfen zu erhalten, die ihnen zustehen. Der Tag des Weißen Stockes will unter anderem darauf aufmerksam machen. Blinde Richter aber sind heute anerkannt – anders als in den zwanziger Jahren. Ein Mann von gut 50 Jahren, verheiratet, aber von seiner Frau getrennt lebend, ist seit...

  • Feuilleton, 03.02.2015

    Er verurteilte die Mitglieder der "Weißen Rose" ebenso wie Verschwörer des Hitler-Attentats vom 20. Juli. Roland Freisler sah sich vor allem als politischen Soldaten. Das Schlachtfeld seines Fanatismus' war der Gerichtssaal. Vor 70 Jahren kam der Präsident des Volksgerichtshofs bei einem Bombenangriff ums Leben. André Niedostadek...

  • Hintergründe, 26.11.2012

    Jedes Jahr treffen sich das Bundesfinanzministerium und die Jewish Claim Conference, um über die Entschädigung von NS-Opfern zu verhandeln. Mitte November 2012 verständigte man sich auf finanzielle Hilfen für bislang ohne Entschädigung gebliebene Verfolgte in Osteuropa und der Ex-Sowjetunion. Matthias Druba erklärt im LTO-Inter...

  • Nachrichten, 31.05.2016

    Die Stadt München hat sich gegen die Verlegung von Stolpersteinen entschieden: Die Namen von Nazi-Opfern sollen nicht mit Füßen getreten werden. Drei Männer wollten vor dem VG klagen, das mag aber keine Zuständigkeit erkennen. Die Befürworter der sogenannten Stolpersteine in München haben vor Gericht eine weitere Schlappe erlitten....

  • Feuilleton, 02.02.2015

    Genug von der Büroarbeit? Auch in diesem Jahr bieten zahlreiche Museen und Ausstellungen Gelegenheit zu kulturell wertvoller Zerstreuung, oft mit juristischem Bezug. Von Berlin bis Ludwigsburg, vom Sauerland bis nach Leipzig . Der Blick zurück ist meist düster, oft geprägt von Gewalt, Folter und ihren Instrumenten . André Niedo...

  • Nachrichten, 26.11.2014

    Das VG Aachen hat den Eilantrag eines Polizeianwärters abgewiesen, der sich gegen seine Entlassung richtete. Da er ein Hakenkreuz in den Textmarker seiner Kollegin geritzt hatte, durfte der Dienstherr von rechtsextremen Tendenzen ausgehen. Auch das Gericht sieht eine fehlende charakterliche Eignung, daher sei die Entlassung rechtm...

  • Nachrichten, 07.04.2014

    Wie das Bayerische Justizministerium am Montag mitteilte, hat der Kunsterbe Cornelius Gurlitt mit Freistaat und Bund eine Vereinbarung im Zusammenhang mit den bei ihm aufgefundenen Gemälden getroffen: Gurlitt soll die eindeutig ihm gehörenden Kunstwerke "zeitnah" zurückerhalten. Die übrigen Kunstwerke will er freiwillig einer Exper...

  • Nachrichten, 07.10.2013

    Zum 50. Jahrestag des ersten Frankfurter Auschwitz-Prozesses hat das das Fritz-Bauer-Institut die Tonband-Aufnahmen der Zeugenaussagen im Internet veröffentlicht. Auf den Mitschnitten, die das Institut zum Teil auch als Transskript zum Download bereit hält, sind die Aufnahmen der "Strafsache gegen Mulka u.a." zu hören. Bereits vor ...

  • Nachrichten, 10.06.2013

    Die Neonazi-Band "Gigi und die braunen Stadtmusikanten" sorgte mit ihrem Song "Döner Killer" für Aufregung. Das LG Osnabrück verurteilte den Sänger und Texter der Band nun wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.000 Euro - allerdings wegen eines anderen Songs. Der Sänger habe in dem Lied "Geschwür am After" den NS-V...

  • Nachrichten, 02.04.2013

    Die Bundesregierung prüft derzeit die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Ablauf der Schutzdauer von Adolf Hitlers "Mein Kampf". Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die sich nach dem Umgang mit rassistisch-antisemitischen Hetzschriften erkundigt hatte. "Ein ausdrückliches Publikation...

  • Nachrichten, 14.06.2012

    Die Karlsruher Richter haben den Haftbefehl gegen den Beschuldigten André E. wegen des Verdachts der Unterstützung des NSU aufgehoben. Die Herstellung des Bekennervideos, das im November 2011 verbreitet wurde, konnte ihm nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden. Der für Staatsschutzstrafen zuständige dritte Strafsenat des Bundesgeric...

  • Nachrichten, 22.06.2017

    Die Republik Österreich hat die Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus enteignet. Die Regierung wollte damit verhindern, dass das Haus zur Pilgerstätte für Rechtsextreme wird. Diese Maßnahme prüft nun Österreichs höchstes Gericht. Es geht um die Liegenschaft Salzburger Vorstadt Nr. 15, Braunau am Inn. Ein 1.500 Quadratmeter große...