Weil in der Coronakrise Präsenzhauptversammlungen untersagt sind, hat der Gesetzgeber reagiert und virtuelle Hauptversammlungen erheblich erleichtert. In der Eile wurden jedoch wichtige Aspekte nicht genügend bedacht, meint Axel Hoppe.
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Von Homeoffice bis Kurzarbeit: Betriebsräte müssen derzeit viel mitbestimmen. Rechtssicher waren ihre virtuellen Treffen aber nicht. Das will die Bundesregierung nun ändern. Michael Fuhlrott und Katharina Fischer erklären die Details.
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Ein Betriebsrat darf bei der Personalstärke nicht mitreden. Doch das Thema berührt auch den Gesundheitsschutz - und das könnte eine Hintertür für die Mitbestimmung sein. Was das BAG nicht sagte, erklärt Alexander Willemsen.
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Wenn die Arbeit in der Zentrale verrichtet wird, doch die untergebenen Mitarbeiter in Betriebsstätten sind, welcher Betriebsrat darf dann mitreden? Die Entscheidung des BAG erklären Wolfgang Lipinski und Gerd Kaindl.
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Wenn eine GmbH den Schwellenwert von 2.000 Arbeitnehmern überschreitet, muss sie diese paritätisch im Aufsichtsrat beteiligen. In die Berechnung können auch Leiharbeiter einfließen, wenn das Unternehmen dauerhaft auf sie setzt, so der BGH.
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Betriebsräte können mitbestimmungspflichtige Projekte von Arbeitgebern verhindern – und das ist auch gut so. Missbräuchlichen Blockadehaltungen aber hat das BAG erstmals Grenzen gesetzt. Die Entscheidungen erklärt Roland Klein.
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