In seinem Bestseller "1913. Sommer des Jahrhunderts" führt Florian Illies allerlei Ereignisse an, die vor 100 Jahren die Kunstwelt erschütterten. Die Juristerei kommt nur sparsam vor. Dabei tauchte eine bemerkenswerte Einrichtung zwischen Recht und...
Artikel lesen
Der Beschluss des AG Augsburg, mit dem die Durchsuchung der Geschäftsräume der Augsburger Allgemeinen Zeitung und die Beschlagnahme der Daten eines Forumnutzers angeordnet worden ist, war rechtswidrig. Dies entschied das LG Augsburg am Dienstag in...
Artikel lesen
In Düsseldorf brennt es. Zehn Feuerwehrleute kritisierten ihren Oberbürgermeister Dirk Elbers auf Facebook, weil ihnen Überstunden nicht bezahlt wurden. Das Stadtoberhaupt reagierte mit Disziplinarverfahren und Suspendierung. Eine zu harte Maßnahme...
Artikel lesen
Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin ist mit ihrem Versuch gescheitert, sich gegen ein angebliches Falschzitat zur Familienpolitik der NS-Zeit zu wehren. Die Karlsruher Richter haben mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss die...
Artikel lesen
Andere in einem Internetforum als rechtsradikal zu bezeichnen, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschieden die Karlsruher Richter in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss und verwiesen das Verfahren...
Artikel lesen
Deutsche Gerichte hatten die Plakataktion "Der Holocaust auf Ihren Tellern" der Tierschutzorganisation Peta zu Recht untersagt. Die Meinungsfreiheit durfte aus Rücksicht auf die deutsche Vergangenheit, die Überlebenden des Holocaust und die heute in...
Artikel lesen
Ein hochrangiger Manager und ehemaliger "Offizier im besonderen Einsatz" muss Berichte über ein früheres Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der falschen eidesstattlichen Versicherung im Online-Archiv von "welt.de" dulden. Dies entschied der VI....
Artikel lesen
Am Donnerstag beschäftigte sich das freiwillige Selbstkontrollorgan der Presse mit dem Juli-Cover der Titanic. 182 Beschwerden lagen dem Beschwerdeausschuss hierzu vor. Das Gremium bewertete die Leserkritik als begründet und sprach eine öffentliche...
Artikel lesen