
Silikonkissen, die aufreißen: ein Horror-Szenario für Frauen mit Brustimplantaten. Seit Jahren schon kämpfen sich die Opfer durch alle Instanzen. Ein Hersteller hatte Billigsilikon verwendet. Im Fokus steht auch der TÜV Rheinland.
Artikel lesenSilikonkissen, die aufreißen: ein Horror-Szenario für Frauen mit Brustimplantaten. Seit Jahren schon kämpfen sich die Opfer durch alle Instanzen. Ein Hersteller hatte Billigsilikon verwendet. Im Fokus steht auch der TÜV Rheinland.
Artikel lesenNachdem § 217 StGB für nichtig erklärt und damit die Tätigkeit von Sterbehilfeorganisationen wieder legalisiert wurde, besteht womöglich kein Anlass mehr, tödliche Betäubungsmittel zum Suizid selbst zu erwerben, findet das BVerfG.
Artikel lesenDas BVerfG hat entschieden, dass zum Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben auch eine menschenwürdige Umsetzung gehört. Zwei Gesetzentwürfe wollen das nun regeln und Ärzten Rechtssicherheit geben, um nach ihrem Gewissen zu entscheiden.
Artikel lesenEine Gießener Ärztin wurde auch nach der neuen Rechtslage zu Recht wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilt. Das OLG Frankfurt a.M. hat ihre Revision verworfen.
Artikel lesenWer sich in Brandenburg von der Maskenpflicht befreien will, braucht ein ärztliches Attest. Dieses muss im Original mitgeführt werden, so das OVG Berlin. Die konkrete Diagnose muss es aber nicht beinhalten.
Artikel lesenJens Spahn plädiert gegen Privilegien für Geimpfte, Horst Seehofer spricht gar von einer indirekten Impfflicht. Steffen Augsberg hält das für Moral statt Recht. Er bezweifelt sogar, dass es möglich wäre, Privilegien per Gesetz zu verbieten.
Artikel lesenMediziner wollen mit landesweiten Obduktionen mehr über das Coronavirus erfahren. Dafür sollen Hamburger Juristen die rechtlichen Risiken ausloten. John Heidemann über Pietät, Religion und wie eine Schattennorm plötzlich Beachtung gewinnt.
Artikel lesenLaut BVerwG muss schwerkranken Menschen in extremen Ausnahmesituationen der Zugang zu Betäubungsmitteln für eine schmerzlose Selbsttötung ermöglicht werden. Das VG Köln sieht das jedoch anders und wies die Klagen mehrerer Sterbewilliger ab.
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