Auch wenn er einer der größten Fussballclubs der Welt ist, hat der bloße Umriss seines Wappens keine Unterscheidungskraft. Verbraucher erkennen die betriebliche Herkunft des Wahrzeichens des FC Barcelona nicht, findet das EuG.
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Das Ansehen von "Made in Germany" ist infolge der VW- und DFB-Skandale angeschlagen – das schadet der Volkswirtschaft als Ganzes. Hermann Dück schlägt vor, die Herkunftsbezeichnung als Kollektivmarke mit festen Standards zu verankern.
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Das DPMA hat den Löschungsantrag der Handelskette real,- gegen die DFB-Marke zurückgewiesen. Der DFB-Adler ähnele zwar dem Bundesadler, werde aber dem Sport zugeordnet. Außerdem sei der Bundesinnenminister mit der Nutzung einverstanden.
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Eine Bank muss Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nennen, wenn über dessen Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist. So hat es der BGH am Mittwoch entschieden.
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Für Lederwaren, Kleidung und Schuhe ist das Lacoste-Krokodil so bekannt, dass der Kaiman von Mocek und Wenta nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Das entschied das EuG am Mittwoch.
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Der Farbmarkenstreit rund um die Farbe Rot zwischen Sparkasse und Santander geht auch nach dem BGH-Urteil von Mittwoch weiter. Warum das OLG Hamburg die Sache neu verhandeln muss, erläutern Andrea Renvert und Markus Ruttig.
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Der BGH hat am Dienstag in einem Streit der Süßwarenhersteller Lindt und Haribo Grundsätzliches zum Markenrecht entschieden. Da man den "Lindt Teddy" als "Goldbären" bezeichnen könne, aber nicht müsse, sei Haribos Wortmarke nicht verletzt.
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Das Markenamt hatte die Eintragung der Wortmarke "Troll" abgelehnt - unter Hinweis auf ein "wichtiges Wahrzeichen der Pfälzer Gastfreundschaft". Vor dem BPatG hatte der Antragsteller nun jedoch Erfolg.
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