Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Handelskette Real keine Graumarktware des japanischen Luxuskosmetikherstellers Kanebo anbieten darf. Das Verkaufsumfeld dort sei ruf- und imageschädigend.
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Die Wortmarke "Black Friday" ist vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden. Ein Unternehmen aus Hong Kong hatte sie angemeldet und mehrere Händler wegen der Verwendung abgemahnt.
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Eine spanische Gesellschaft betreibt unter dem Namen "La Mafia Se Sienta A La Mesa" - zu deutsch: Die Mafia setzt sich zu Tisch - eine Restaurantkette. Trotz Bezugs zum Film "Der Pate" verstoße das gegen die guten Sitten, entschied das EuG.
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Zwei Streifen am Turnschuh? Das sieht ja fast aus wie Adidas. Das europäische Markenamt durfte die Markeneintragung einer belgischen Firma deshalb ablehnen, entschied das EuG im Streit zwischen den beiden Schuhherstellern.
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Der Online-Handelsriese Amazon hat sich vor dem BGH weitgehend markenrechtlich durchgesetzt. Er darf weiter über seine Such- und Autocomplete-Funktion auch auf Konkurrenzprodukte hinweisen, erläutert Andrea Schmoll.
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Im Rechtsstreit um High Heels mit rot lackierter Sohle bahnt sich eine Niederlage für den Designer Christian Louboutin an. Der Generalanwalt am EuGH betont erneut, dass er keinen Markenschutz für die Sohlen der Luxusschuhe sehe.
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Grumpy Cat hat einen Gerichtsprozess gewonnen: Weil ein amerikanischer Kaffeehersteller mit seinem "Grumpy-Cat-Kaffee" ihre Markenrechte verletzte, muss er nun umgerechnet über 700.000 Euro Schadensersatz zahlen.
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Das EuG hat der Markenanmeldung von "Fack Ju Göhte" einen Riegel vorgeschoben. Dass es als Sittenwächter auftritt, um das Register sauber zu halten, ist fragwürdig, gehört aber zu seinen Aufgaben, erklärt David Ziegelmayer.
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