
Die Coronakrise hat viele Einschränkungen zur Folge, das gilt auch für den Wochenmarkt. Stände, die nicht zu mindestens 50 Prozent notwendige Ware verkaufen, dürfen nicht öffnen, bestätigte nun das VG Berlin.
Artikel lesenDie Coronakrise hat viele Einschränkungen zur Folge, das gilt auch für den Wochenmarkt. Stände, die nicht zu mindestens 50 Prozent notwendige Ware verkaufen, dürfen nicht öffnen, bestätigte nun das VG Berlin.
Artikel lesenEilanträge gegen die Corona-Maßnahmen blieben bisher in der Regel erfolglos. Ein Weinhändler hatte nun aber Erfolg: Er darf das feine Zeug verkaufen, denn auch Genussmittel fielen unter den Lebensmittelbegriff, so das VG Aachen.
Artikel lesenDas Ursprungsland ist jenes, wo geerntet wird. Aber gilt das auch für Champignons, die im Ausland produziert und erst kurz vor der Ernte nach Deutschland gebracht werden? Der BGH hat sich dem EuGH angeschlossen und entschieden: ja.
Artikel lesenDiese Challenge rächt sich: Ein Mann aus den USA, der im Supermarkt Eiscreme aus dem Regal nahm, daran leckte und sie dann wieder zurückstellte, muss für 30 Tage ins Gefängnis.
Artikel lesenDas Bundeskartellamt hat zwei Herstellern von Nuss-Nougat-Cremes erlaubt, sich zum größten deutschen Nuss-Nougat-Hersteller zusammenzuschließen. Der Wettbewerb sei nämlich nicht gefährdet: Nutella beherrsche weiter den Markt.
Artikel lesenVor 125 Jahren stellte das Reichsgericht die geradezu faustische Frage nach dem Wesen des Kaffees - freilich ohne sie zu beantworten. Immerhin: Seit 1930 wissen Juristen jedenfalls, was kein Kaffee sein soll.
Artikel lesenWer einen amtlich geprüften Qualitätsriesling verkaufen will, darf seinen Wein nicht mit Zucker süßen. Dies gilt laut BVerwG auch dann, wenn der Zucker eigentlich hätte zu Alkohol vergären sollen.
Artikel lesenNur echt aus Modena oder auch darüber hinaus? Der EuGH hat entschieden, dass Essigprodukte aus Deutschland auch weiterhin als "Balsamico" verkauft werden dürfen, ohne gegen den Schutz einer regionalen italienischen Spezialität zu verstoßen.
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