In Deutschland ist die Herstellung von Gänstestopfleber strafrechtlich untersagt, der Import aus Frankreich dagegen erlaubt. Wirklich konsistent ist diese Rechtslage nicht. Die europarechtlichen Hintergründe erläutert Eike Fesefeldt.
Artikel lesenLebensmittel - Artikel zum Thema
Ein Händler aus Suhl hat sich vor dem Thüringer OVG erfolgreich gegen die Schließung seines Geschäfts gewehrt. Die Stadt dürfe den Begriff des Lebensmittelhandels nicht zu eng ausgelegen, so das Gericht.
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Das BVerfG erklärte eine Blankettstrafvorschrift im Lebensmittel-und Futtergesetzbuch für verfassungsgemäß. Einen Verweis auf das EU-Recht halten die Verfassungsrichter für unproblematisch.
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Die Coronakrise hat viele Einschränkungen zur Folge, das gilt auch für den Wochenmarkt. Stände, die nicht zu mindestens 50 Prozent notwendige Ware verkaufen, dürfen nicht öffnen, bestätigte nun das VG Berlin.
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Eilanträge gegen die Corona-Maßnahmen blieben bisher in der Regel erfolglos. Ein Weinhändler hatte nun aber Erfolg: Er darf das feine Zeug verkaufen, denn auch Genussmittel fielen unter den Lebensmittelbegriff, so das VG Aachen.
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Das Ursprungsland ist jenes, wo geerntet wird. Aber gilt das auch für Champignons, die im Ausland produziert und erst kurz vor der Ernte nach Deutschland gebracht werden? Der BGH hat sich dem EuGH angeschlossen und entschieden: ja.
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Diese Challenge rächt sich: Ein Mann aus den USA, der im Supermarkt Eiscreme aus dem Regal nahm, daran leckte und sie dann wieder zurückstellte, muss für 30 Tage ins Gefängnis.
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Das Bundeskartellamt hat zwei Herstellern von Nuss-Nougat-Cremes erlaubt, sich zum größten deutschen Nuss-Nougat-Hersteller zusammenzuschließen. Der Wettbewerb sei nämlich nicht gefährdet: Nutella beherrsche weiter den Markt.
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