
Müssen Lebensmittelhändler den Preis für Flaschen oder Gläser inklusive Pfand abgeben? Eine vermeintlich einfache Frage, die nun der EuGH entscheiden muss.
Artikel lesenMüssen Lebensmittelhändler den Preis für Flaschen oder Gläser inklusive Pfand abgeben? Eine vermeintlich einfache Frage, die nun der EuGH entscheiden muss.
Artikel lesen"In Gold gekleidet, mit rotem Band geschmückt und mit einer Glocke versehen" - so charakterisiert Lindt seinen bekannten Schoko-Osterhasen. Der Goldton ist laut BGH mittlerweile so bekannt, dass er Markenschutz genießt.
Artikel lesenIm Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Danja Domeier, Rechtsanwältin im Lebensmittelrecht, über Heilpilze und andere Produkte, die ihre Mandanten vertreiben.
Artikel lesenZimtschnecken waren seine Spezialität: Mit einem präparierten Stück Gebäck hat ein Mann nach Überzeugung des Gerichts versucht, seine Frau umzubringen. Er wollte seinen Sohn öfter sehen - jetzt wird er ihn wohl lange Zeit eher selten treffen.
Artikel lesenDas EuG hat sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke geäußert. Der "Klang, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln" kann keinen Markenschutz genießen.
Artikel lesenChampagner ist ein Luxusgetränk - und ein europaweit geschützter Begriff. Aldi darf ein entsprechend veredeltes Eis nicht entsprechend benennen, wenn es nicht auch wirklich nach Champagner schmeckt, so das OLG.
Artikel lesenDas Problem klingt simpel: Müssen Lebensmittelhändler ihre Preise in der Werbung inklusive Pfand angeben - oder können sie es genauso separat ausweisen? Das muss der BGH nun klären.
Artikel lesenIst der Verkauf von Hanftee strafbar? Das kommt drauf an, entschied der BGH in einem Fall aus Braunschweig. Wenn sich niemand an dem Tee berauschen kann, spricht demnach nichts gegen einen Verkauf.
Artikel lesen