
Dass die Bundeskanzlerin Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" nochmal als "bewusst verletzend" bezeichnet, ist nach Ansicht des VG Berlin nicht zu befürchten. Aber auch sonst sei an Merkels Aussage nichts auszusetzen, so das Gericht.
Artikel lesenDass die Bundeskanzlerin Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" nochmal als "bewusst verletzend" bezeichnet, ist nach Ansicht des VG Berlin nicht zu befürchten. Aber auch sonst sei an Merkels Aussage nichts auszusetzen, so das Gericht.
Artikel lesenDie Bundesregierung soll zugesagt haben, Angela Merkels Kritik an Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" nicht zu wiederholen. Dem Gericht ist allerdings keine Einigung bekannt, der Verhandlungstermin am Dienstag findet statt.
Artikel lesenDas Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen das ZPS wird eingestellt. Der zuständige Staatsanwalt wird intern erst einmal mit anderen Aufgaben betraut und verliert seinen Posten als Pressesprecher.
Artikel lesenNach LTO-Informationen ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera gegen die Aktionskünstler wegen Ausspähens. Die Gruppe hatte in der Nachbarschaft von AfD-Politiker Höcke ein Holocaust-Mahnmal nachgebaut und eine "Langzeitbeobachtung" angekündigt.
Artikel lesenDas Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten löste einen diplomatischen Eklat aus. Die Kanzlerin bewertete es als "bewusst verletzend". Böhmermann will ihr das jetzt gerichtlich untersagen lassen.
Artikel lesenDer Entwickler des Computerspiels "Rape Day" findet, in einer virtuellen Welt sollte alles erlaubt sein. Verbote seiner brutalen Fantasien wertet er als Zensur. Warum sie dennoch nicht in die Öffentlichkeit gehören, erklärt Sophie Derfler.
Artikel lesenErstmals nach über 100 Jahren hat ein Bundesgericht darüber entschieden, ob Künstler nach § 14 UrhG auch gegen die völlige Zerstörung ihrer Werke vorgehen können. Peter Raue zu gleich zwei wegweisenden Urteilen.
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