Seit Monaten unterdrückt das Assad-Regime den Arabischen Frühling im eigenen Land. Bisher ist jedoch kein Staat der kämpfenden Opposition zu Hilfe gekommen. Das Völkerrecht verbietet zugunsten Syriens militärische Alleingänge. Nur der Sicherheitsrat...
Artikel lesen
Berufs- und Zeitsoldaten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr haben ebenso
wie andere Soldaten einen Anspruch darauf, dass das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben ein Anerkennungsverfahren durchführt, wenn sie einen Antrag auf...
Artikel lesen
Das Urteil gegen einen ehemaligen Soldaten, der vor gut einem Jahr seinen Kameraden in Afghanistan erschossen hatte, ist rechtskräftig. Nachdem die Staatsanwaltschaft ihre vorsorglich zur Wahrung einer Frist eingelegte Revision zurückgezogen hat, ist...
Artikel lesen
Wie am Freitag bekannt wurde, entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz, dass ein Oberstabsarzt nicht vorzeitig aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit entlassen werden kann, weil er in der Vergangenheit als Kriegsdienstverweigerer anerkannt wurde....
Artikel lesen
Die Befürchtungen bestätigen sich, Iran hat an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der IAEA steigt die Angst vor einem Krieg in Nahost, Israel droht immer deutlicher mit einem Angriff auf die...
Artikel lesen
Von der Weltöffentlichkeit kaum bemerkt, sind vor einigen Tagen kenianische Truppen in Somalia eingedrungen. Sie suchen nach Al-Shabaab-Milizen, die Touristen aus Grenzorten Kenias entführt und umgebracht hatten. Weil die Somalis dafür aber nicht...
Artikel lesen
Der Bundestag hat eine bessere Entschädigung für im Auslandseinsatz verletzte Soldaten auf den Weg gebracht. Die Parlamentarier berieten am Freitag erstmals ein Gesetz, das eine einmalige Entschädigungssumme von 150.000 Euro vorsieht, wenn die...
Artikel lesen
Der am Freitag veröffentlichte UN-Untersuchungsbericht zur Erstürmung der Gaza-Hilfsflottille durch israelische Sicherheitskräfte sorgt für Spannungen. Die Seeblockade des Gaza-Streifens soll rechtmäßig, aber unverhältnismäßig gewesen sein. Warum die...
Artikel lesen