Pegida sieht sich durch den islamistischen Terror in Paris bestätigt und will mit Trauerflor für die Opfer bei Charlie Hebdo auf die Straße gehen. Am Montagabend wollen die selbsternannten "Patrioten" erstmals auch in Leipzig "spazieren gehen". Dabei dürfen auch – anders als zunächst von der Stadt Leipzig verfügt - Mohammed-Kar...

Zwei Tage nach dem Anschlag auf "Charlie Hebdo" dauern die weltweiten Solidaritätserklärungen mit den Karikaturisten an. Die Medien betonen - jetzt erst recht - die Freiheit der Kunst bis hin zur Blasphemie. Und entdecken dabei die deutsche Strafbarkeit der "Beschimpfung von Bekenntnissen". Die Norm ist seit jeher umstritten. Ein S...

Kein türkisches Medium hat einen festen Platz im Gerichtssaal für den NSU-Prozesses bekommen. Das OLG München hat die Akkreditierungen nach dem Windhundprinzip verteilt. Wessen E-Mail oder Fax zuerst eintraf, der hatte Glück. Die Presse ist empört. Ebenso Karikaturist Philipp Heinisch . Mehr von Philipp Heinisch unter www....

Die Bundesregierung will Möglichkeiten schaffen, Schadensersatzansprüche vieler Geschädigter gleichzeitig und leichter geltend machen zu können. Das Justizministerium werde dazu Anfang 2016 einen Referentenentwurf vorlegen. Mehr von Philipp Heinisch unter www.kunstundjustiz.de .

Ob es das "Chlorhühnchen" zum Unwort des Jahres bringt, entscheidet sich erst im Januar. Freihandelsabkommen werden jedenfalls auch 2015 in aller Munde sein - und wohl das BVerfG beschäftigen. Hunderte Bürger haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. Philipp Heinisch hat eine Ahnung, was dabei herauskommen könnte. Mehr von...

Auch wenn jetzt doch früher Schluss ist mit dem Streik - ein paar Stunden sind es noch. Dabei hätte Philipp Heinisch so gute Ideen für die Deutsche Bahn gehabt, um die Zugausfälle zu kompensieren. Aber der nächste Streik kommt bestimmt. Mehr von Philipp Heinisch unter www.kunstundjustiz.de .

Auf dem juristischen Schlachtfeld hat Russland vergangene Woche gleich zweimal verloren: Am Montag verurteilte der Internationale Schiedsgerichtshof das Land dazu, den ehemaligen Yukos-Aktionären 50 Milliarden Dollar Schadensersatz zu zahlen. Am Donnerstag traf der EGMR eine ganz ähnliche Entscheidung. Wie Russland darauf wohl reag...

Der NSA-Untersuchungsausschuss soll die Abhörtätigkeiten der NSA aufklären. Die wiederum ist ganz Ohr, fürchtet unser Karikaturist Philipp Heinisch. Mehr von Philipp Heinisch unter www.kunstundjustiz.de .

Edward Snowden - kommt er nun, oder kommt er nicht? Der NSA-Untersuchungsausschuss will den Ex-Mitarbeiter des US-Geheimdienstes zur Aufklärung des Skandals befragen. Die Bundesregierung sträubt sich jedoch dagegen, es stünden "die Interessen der Bundesrepublik" auf dem Spiel. Gemeint ist damit wohl vor allem das Verhältnis zu den ...

Der IGH hat Japan die Vergabe von Lizenzen für den Fang von Walen in der Antarktis verboten. Das sogenannte JARPA II-Programm diene nicht der Forschung, sondern bediene allein kommerzielle Interessen. Schließlich machten die Asiaten nie einen Hehl daraus, dass das Fleisch der Meeressäuger im Kochtopf landet. Tierschützer befürchten...

Am Fall Edathy zeigte sich zuletzt: Wenn es um Bilder von nackten Kindern geht, sind die Grenzen zur Strafbarkeit nicht so einfach zu ziehen. Nicht nur Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden haben da so ihre Einordnungsschwierigkeiten. Karikaturist Philip Heinisch stellt sich die Arbeit von Staatsanwälten und Co. schwierig vor. ...

Wieso, weshalb, warum: Wer bei der Schufa nachfragt, wie die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern berechnet wird, bleibt nach einem Urteil des BGH vorerst dumm. Denn die Schutzgemeinschaft muss zwar sagen, welche Daten sie für ihren Algorithmus verwendet und was dabei herauskommt, aber nicht, wie dieses Ergebnis zustande kam. Die Meth...