Hessen hat für das Jahr 2021 die bislang höchste Entschädigungszahlung für zu Unrecht inhaftierte Menschen gezahlt. In insgesamt 130 Fällen werden rund 660.000 Euro fällig.
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Justiz - Artikel zum Thema
Sitzungen sind für jede Bürokratie wichtig, die Justiz hat sie nur besonders stark kultiviert. Von mehrdeutigem Charakter ist, was beim vielen Sitzen im Studium und im späteren Alltag gebildet wird: das Sitzfleisch.
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In den kommenden zwei Jahren sollen in Hessen 477 zusätzliche Stellen in der Justiz geschaffen werden. Außerdem soll die Justiz ein attraktiverer Arbeitgeber werden – und besser bezahlen.
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Nach der Schelte der Bundesländer kritisieren nun auch Vertreter der Gerichte die vom Bundesjustizminister verfolgten Pläne beim Rechtstaats- und Digitalpakt heftig. Die Union wirft Buschmann "Unvermögen in der Amtsführung" vor.
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Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Aufgrund einer besonderen Bedrohungslage beschützt die nordrhein-westfälische Justiz das Wohnhaus eines Staatsanwalts - für 860.000 Euro.
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Die Veränderungen des Rechtsmarkts sind auch für die Rechtspflege relevant. Dabei geht es um mehr als nur den elektronischen Rechtsverkehr und die E-Akte. Aktuelle Entwicklungen waren Thema auf dem diesjährigen EDVGT in Saarbrücken.
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Der Streit zwischen Bund und Ländern um eine zukunftsfähige Ausstattung der Justiz dauert an. Ein Spitzengespräch am Freitag endete für die Länder frustrierend. Die ihnen vom Bund angebotene Summe liegt deutlich unter ihren Vorstellungen.
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Über seine Nominierung durch die Grünen waren viele überrascht. Im Gespräch mit LTO äußert sich NRWs Justiz-Ressortchef Benjamin Limbach zur Vorratsdatenspeicherung, zum Streit mit dem BMJ um mehr Geld für die Justiz und den Jura-Bachelor.
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