Jobcenter - Artikel zum Thema

24.06.2019

Hartz-IV-Empfänger dürfen für ihre Arbeitssuche ein eigenes Auto nutzen. Nur: Wie viel darf das wert sein? Ein Künstler kann sein Fahrzeug jetzt vorerst weiterfahren – bis das Jobcenter ein Wertgutachten über das Fahrzeug vorlegt.

04.02.2019

Ein Hartz-IV-Empfänger verlangte vom Jobcenter 150 Euro im Monat zusätzlich für homöopathische Mittel wie Quark. Seine Lebensmittel müsse er aber schon selbst zahlen, gab ihm das LSG mit auf dem Weg - und lehnte seine Forderung ab. Mehr lesen

14.01.2019

Wer seine Hilfebedürftigkeit selbst herbeiführt, darf nicht auf Kosten der Solidargemeinschaft leben. So entschied das LSG u. a. in den Fällen eines Mannes, der sein Erbe vertrank, und eines Taxifahrers, der eine Bierbank entwendete. Mehr lesen

26.11.2018

Schuldenfrei in die Volljährigkeit zu starten, ist ein Grundrecht, entschied das BVerfG vor über 30 Jahren. Ob junge Menschen aber auch vor Rückforderungen der Jobcenter geschützt sind, klärt bald das BSG, erläutert Martin Kellner. Mehr lesen

24.09.2018

Das BSG schafft endlich Rechtsklarheit: Auch der Zeitraum einer unwiderruflichen Freistellung von der Arbeit spielt für die Berechnung des Arbeitslosengelds eine Rolle. Eine richtige Entscheidung, findet Radoslaw Kleczar. Mehr lesen

20.08.2018

Hartz-IV-Empfänger bekommen nach einem Urteil des LSG-Niedersachsen-Bremen auf der Suche nach günstigerem Wohnraum Aufschub, wenn sie zwischenzeitlich arbeiten. In dieser Zeit muss das Jobcenter die Miete für eine teure Wohnung übernehmen. Mehr lesen

13.08.2018

Wer Wohnraum an Hartz-IV-Empfänger vermietet, kann Mietrückstände nicht direkt vom Jobcenter einklagen, entschied das BSG. Die Entscheidung und warum es auch nach dem Zivil- anstelle des Sozialrechts nicht klappt, erklärt Martin Kellner. Mehr lesen

10.08.2018

Wer in Deutschland kein Aufenthaltsrecht besitzt, soll auch keine Sozialleistungen erhalten - so will es der Gesetzgeber. Im Einzelfall kann aber trotzdem ein Anspruch auf Sozialhilfe bestehen, bestätigt nun nochmals das BSG. Mehr lesen