Geschmacklos ja, strafbar nein: So entschied das AG Pirna zu einem auf Facebook geposteten Bild, das einen "Judenstern" mit dem Wort "Ungeimpft" zeigte. Es sei nicht geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören.
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Holocaust - Artikel zum Thema
Der vor Jahren als "Volkslehrer" bekanntgewordene rechte Videoblogger wurde längst als Lehrer in Berlin entlassen. Jetzt stand er vor Gericht, unter anderem wegen Körperverletzung.
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Neun Monate lang verhandelte das LG Neuruppin gegen einen mutmaßlichen früheren SS-Wachmann des KZ Sachsenhausen. Nun hat es den 101-Jährigen wegen Beihilfe zum Mord verurteilt. Er bestritt bis zuletzt, in dem Lager tätig gewesen zu sein.
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Klaus Günter Annen, der Betreiber von babycaust.de, wurde wegen Volksverhetzung angezeigt. An diesem Dienstag muss er vor Gericht, aber nur wegen Beleidigung. Doch die Diskussion um die Holocaust-Verharmlosung geht weiter.
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Die Vergleiche von Teilnehmern der Corona-Demonstrationen zwischen sich selbst und den Opfern des Holocaust nehmen zu. Zwei Bundesländer zeigen nun klare Kante.
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Vor dem LG Itzehoe ist am Dienstag der Prozess gegen eine 96 Jahre alte mutmaßliche ehemalige Sekretärin des KZ Stutthoff gestartet. Die Anklage wirft ihr Beihilfe zum Mord und versuchten Mord in mehr als 11.000 Fällen vor.
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Ein 100-jähriger ehemaliger Wachmann des KZ Sachsenhausen muss sich ab Oktober vor dem LG Neuruppin wegen Beihilfe zum Mord in 3.518 Fällen verantworten.
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Auch in dritter Instanz hat ein wegen Volksverhetzung verurteilter Mann keinen Erfolg gehabt. Weil er den Holocaust geleugnet hatte, war er zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt worden.
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