Grundgesetz - Artikel zum Thema

14.02.2019

Brauchen die Muslime in Deutschland einen Crash-Kurs in Sachen Grundgesetz? Und wie weit reicht ihre Religionsfreiheit? Juristen und Islam-Experten diskutierten hitzig darüber in Berlin, einem Richter am BVerwG platzte dabei der Kragen. Mehr lesen

09.01.2019

Das anstehende Jubiläum hatte der Journalist Oliver Wurm nicht im Sinn, als er das Projekt des GG als Magazin startete. Es sei einfach an der Zeit gewesen, den Menschen ihre großartige Verfassung näherzubringen, erklärt er im Interview. Mehr lesen

11.12.2018

Beseitigt Bundeskanzlerin Merkel mit der Unterzeichnung des UN-Migrationspakts die freiheitlich demokratische Grundordnung? Das BVerfG stellt noch mal klar: Nein. Der Pakt entfalte keine Rechtswirkungen.  Mehr lesen

05.12.2018

Bund und Länder hatten sich im Wesentlichen schon auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Doch jetzt kritisieren nahezu alle Bundesländer die geplante Grundgesetzänderung. Wie am Ende ein Kompromiss aussehen könnte, erläutert Joachim Wieland. Mehr lesen

07.12.2018

Am 30. November erhielt der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, vom Bundespräsidenten seine Entlassungsurkunde samt Bundesverdienstkreuz. Im LTO-Podcast redet er über wichtige Urteile und seine Sorgen um Europa. Mehr lesen

11.09.2018

Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien noch gestritten. Rechtlich scheint die Lage nach einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts dagegen ziemlich klar zu sein.

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11.09.2018

Ein Syrer, der hierzulande zwischenzeitlich als Bauingenieur arbeitete und eine deutsche Frau heiratete, verschwieg bei seiner Einbürgerung eine in Damaskus geschlossene Zweitehe. Deutscher werden kann er trotzdem, so das BVerwG. Mehr lesen