Gerichte - Artikel zum Thema

24.09.2021

Das Leipziger Gericht hatte als erstes Arbeitsgericht in Sachsen die E-Akte eingeführt. Nach einem Jahr zieht es eine gemischte Bilanz.

24.09.2021

Welche Rolle können künstliche Intelligenz und Legal Tech in der Rechtsanwendung spielen? Unter anderen mit dieser Frage hat sich der diesjährige EDV-Gerichtstag beschäftigt, der sein 30. Jubiläum feiert.

23.09.2021

Im Youtube-Livestream trafen sich BVerfG-Präsident Stephan Harbarth und die ehemalige Vizepräsidentin des EGMR Angelika Nußberger zu einem Gespräch über Grundrechte – doch es fehlte ganz offensichtlich jemand.

17.09.2021

In seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl 2021 hat der Bundesrat noch einige rechtspolitisch relevante Gesetze beschlossen. Es ging um Wiederaufnahme nach Freispruch, Kommunikation mit Gerichten und Transparenz für Abgeordnete.

27.08.2021

Wer den vollständigen Impfschutz hat, muss sich nicht mehr testen lassen - eigentlich. Denn das OLG Celle hat entschieden, dass eine solche Testpflicht für Beteiligte, Zeugen und Zuschauer in Gerichtsverhandlungen rechtmäßig sein kann.

17.08.2021

Mit einem Online-Klagetool sollen Bürger:innen auf einfacherem Weg Klagen einreichen können. Bereits in zwölf Wochen soll ein Prototyp stehen, wie das BMJV bekannt gibt. Ein anderer Vorschlag der JuMiKo wurde jedoch nicht umgesetzt.

11.08.2021

Gerichtsverhandlungen können lange dauern und dazu führen, dass viele Menschen in einem Saal sitzen müssen. In den Hamburger Gerichten gelten deshalb strenge Corona-Vorgaben, Luftfilter sollen nun zusätzlichen Schutz bieten.

22.07.2021

Aufgrund der anhaltend hohen Eingangszahlen in "Diesel-Sachen" hat das Präsidium des BGH einen vorübergehenden Hilfsspruchkörper eingerichtet. Der neue VIa. Zivilsenat übernimmt nun alle neu eingehenden Verfahren.