Gerichte - Artikel zum Thema

Der ranghöchste rheinland-pfälzische Richter, Prof. Karl-Friedrich Meyer, hält die Schließung des Mainzer VG aus Spargründen für möglich. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Mitteilung hervor. Artikel lesen

Patienten müssen nachfragen, wenn sie die medizinische Aufklärung ihres Arztes nicht verstanden haben. Anderenfalls kann der Mediziner nicht ohne weiteres haftbar gemacht werden. Das entschied das OLG Koblenz in einem am Montag bekanntgewordenen... Artikel lesen

Für die Richterwahl im Frühjahr 2012 sollen erheblich mehr Frauen vorgeschlagen und auch gewählt werden - dies möchte der djb mit seiner Initiative "Frauen in die Roten Roben" erreichen. Die gänzlich fehlende Transparenz beim Erstellen der... Artikel lesen

Ist der aktuelle Wohnsitz eines Verbrauchers unbekannt, können die Gerichte des letzten bekannten Wohnsitzes zuständig sein, über eine Klage gegen ihn zu entscheiden. Die Unmöglichkeit, den aktuellen Wohnsitz des Beklagten ausfindig zu machen, darf... Artikel lesen

Der XI. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass sich ein Kapitalanleger im Falle der Insolvenz eines Wertpapierhandelsunternehmens von der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen keine Provisionsansprüche des entsprechenden... Artikel lesen

Gründungsgesellschafter der "Dubai 1000-Hotel-Fonds Gesellschaft", die den Anlegern als künftige Vertragspartner gegenüber getreten sind, haften auf Schadensersatz wegen Mängeln im Verkaufsprospekt. Das hat der 8. Zivilsenat des OLG Hamm am Montag... Artikel lesen