Am Ende brachte ein fehlendes Protokoll das erste Gesetz zur Gebietsreform vor dem Thüringer VerfGH zum Scheitern. Mit dem Richterspruch ist nunmehr auch der Zeitplan für die Neugliederung der Kreise ungewiss.
Artikel lesen
Im Streit um die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt hat eine weitere Kommune verloren. Am Donnerstag wiesen die Richter des LVerfG in Dessau die kommunale Verfassungsbeschwerde der Stadt Löbejün (Saalekreis) gegen das Gesetz zur Neugliederung...
Artikel lesen
Im Streit um die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt hat erstmals eine Gemeinde vor dem Verfassungsgericht des Landes einen Erfolg verbucht. Die Gemeinde Schopsdorf ist ab sofort wieder eigenständig, zumindest vorläufig.
Artikel lesen
Aus zwölf bestehenden Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern werden künftig sechs neue Großkreise. Nach einer Entscheidung des LVerfG Mecklenburg-Vorpommern vom Donnerstag ist der Weg frei für die Bildung der größten Landkreise in Deutschland.
Artikel lesen
Wegen schrumpfender Bevölkerungszahlen mussten bis Ende 2010 viele kleine Orte in Sachsen-Anhalt zu größeren Kommunen fusionieren. Vor dem LVerfG in Dessau sind die betroffenen Gemeinden bisher gescheitert. Die Richter betonten den weiten...
Artikel lesen
Die kommunalen Verfassungsbeschwerden von drei Gemeinden gegen die Gesetze über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt für die betreffenden Landkreise und teilweise gegen Regelungen des Gesetzes zur Ausführung der...
Artikel lesen
Das LVerfG Sachsen-Anhalt hat Anträge auf Erlass einstweiliger Anordnungen von insgesamt 11 Gemeinden zurückgewiesen aus den Landkreisen Mansfeld-Südharz, Anhalt-Bitterfeld, Stendal und Harz sowie aus dem Burgenlandkreis und dem Salzlandkreis. Die...
Artikel lesen
