Zuletzt ging die Tendenz eher dahin, das Verbot von Schleichwerbung zu lockern. Einer weiteren Liberalisierung stellt sich das BVerwG aber nun für fremdproduzierte TV-Sendungen entgegen, erklären Robert Heine und Martin Bastius. Nesquik-Dosen in der Lindenstraße , Nikon-Kameras auf dem Traumschiff oder L’tur-Reisen im Ma...

Nach Auffassung des Generalanwalts am EuGH sind die Übernachtungskosten im Hotel kein "Eintrittspreis", um dort Fernsehen schauen zu können. Der österreichischen VG Rundfunk sollen deshalb keine Ansprüche gegen Hotelbetreiber zustehen. Generalanwalt Maciej Szpunar hat am Dienstag seine Schlussanträge zur Vergütung für Rundfunkanbie...

Ob Mutproben bei "Joko und Klaas" oder Anzüglichkeiten bei der "Suche nach dem besten Sex der Welt" – die Kommission für Jugendmedienschutz tritt für die Wahrung des Anstands in Funk und Fernsehen ein. Doch wie sehen Zusammensetzung und Kompetenzen des Gremiums professioneller Sittenwächter aus, und welche Rechtsschutzmöglichkeiten...

Auf die neue Vorsitzende der ARD Piel warten große Aufgaben. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender sollen eine von den Privatsendern ProSieben Sat1 Media und der RTL Mediengruppe lancierte werbefinanzierte TV-Plattform im Internet nutzen. Lars Maritzen über neue Wege in der dualen Rundfunkordnung, Werbeverbote und die Rolle des Bu...

Zum Geburtstag zu gratulieren, war auch mal einfacher. Oder wussten Sie, dass Sie möglicherweise gegen Urheberrechte verstoßen, wenn Sie den Klassiker "Happy Birthday" anstimmen? Eine Gruppe amerikanische Filmemacher will das nicht länger hinnehmen und verklagt den Musikverlag Warner/Chappell. Wann man das Ständchen in Deutschland ...

Die StA Mainz ermittelt nicht wegen des Hakenkreuz-Schnitzels, das die heute-show nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Norber Hofer in Österreich postete. Es bestehe kein Anfangsverdacht für eine Straftat. Am Tag nach dem überraschend eindeutigen Wahlergebnis zugunsten rechter Parteien in Österreich postete die Satire-Se...

Wohnanlagen mit einer gemeinsamen Satellitenschüssel können aufatmen: Für die Weiterleitung von TV-Signalen per Kabel in die Wohnungen müssen sie keine Gema-Gebühr zahlen. Das entschied jetzt der BGH. Wohneigentümer müssen für die Weiterleitung von Fernseh- und Radioprogrammen von einer Gemeinschaftsantenne per Kabel in die Wohnung...

Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung. Das Angebot von Fernsehen und Radio in Hotelzimmern hat in der Vergangenheit bereits des Öfteren...

Montagabend startete Sat.1 ein neues TV-Experiment: Auf einem Grundstück in Brandenburg sollen 15 Kandidaten "eine neue Gesellschaft" aufbauen, rund um die Uhr gefilmt von 105 Kameras. Wieso trotz aller Kritik Reality-Shows zwar nicht gegen die Menschenwürde verstoßen, aber dennoch im juristischen Grenzbereich liegen, erläutern F...

Bevor in Baden-Württemberg und Berlin gewählt wird, gibt es wieder ein politisches Fernsehduell. Wer aber darf den Amtsinhaber herausfordern? Eine Entscheidung pro Oppositionsführer von SPD oder CDU dürfte für die Sender schwer zu begründen sein - liegen doch die Grünen in Umfragen mit der jeweils opponierenden Volkspartei gleich a...

Die Bewerber um den höchsten Posten bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien sorgen im Vorfeld der Wahl für Wirbel. So hat Staatsminister Siegfried Schneider mit einem fragwürdigen Meeting in der Staatskanzlei auf sich aufmerksam gemacht. Die Aktion dürfte ihn nicht nur politisch, sondern auch rechtlich disqualifiziert ha...

Zwei Liveschaltungen vor und nach einem Fußballspiel in ein Brauerei-gesponsertes Männercamp, vier Männer in Pullis mit dem Bier-Logo, dazu frisch gezapftes Pils und die mehrfache Erwähnung der Biermarke – alles noch im gesetzliche Rahmen, so das BVerwG am Mittwoch. Weshalb für Leipzig nicht zu viel Bier im Spiel war und welche Fre...