Darf man als Richter ein Urteil reimen? Oder absichtlich völlig absurde Tatbestände prüfen? Darüber gibt es Streit, aber Fakt ist: Manche Juristen tun das. Ein Juraprofessor hat rund 100 skurrile Urteile gesammelt, ein Buch ist in Planung.
Die Deutsche Umwelthilfe kann einen weiteren juristischen Erfolg verbuchen: Auch in Essen müssen die Behörden bald Diesel-Fahrverbote verhängen. Dies soll auch für Teile der Autobahn 40 gelten.
Ohne Wenn und Aber: Fahrverbote für Euro-5-Diesel müssen verbindlich im Stuttgarter Luftreinhalteplan geregelt werden, entschied der VGH in Mannheim. Baden-Württemberg hoffte, zunächst die Wirkung anderer Maßnahmen abwarten zu können.
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Das BVerwG hält Fahrverbote in Städten ausnahmsweise für zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht am Dienstag.
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Viele Autofahrer schauten heute mit bangem Blick nach Leipzig, wo das BVerwG über Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten entscheiden sollte. Die Verkündung ist nun aber auf kommende Woche verschoben worden.
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Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide in deutschen Ballungsräumen deutlich überschritten – überwiegend durch Dieselfahrzeuge. Das BVerwG prüft am Donnerstag, ob Fahrverbote eine rechtmäßige Lösung wären.
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Mit Fahrverboten für ältere Diesel-Autos zum 1. Januar 2018 in Stuttgart wird es voraussichtlich erst einmal nichts: Das Land geht juristisch gegen das Luftreinhaltungsurteil vor - mit der Sprungrevision zum BVerwG.
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Das Land Baden-Württemberg vertraut auf die von der Industrie versprochene Nachrüstung älterer Dieselmotoren, um unpopuläre Fahrverbote abzuwenden. Zu Unrecht, so das VG Stuttgart. Ob es dann 2018 so weit ist, bleibt dennoch unklar.
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