Geht es nach den Vorstellungen von Amazon, sollen es Produktfälscher in Zukunft deutlich schwerer haben, ihre Waren in Umlauf zu bringen. Der Konzern sucht den Schulterschluss mit US-Behörden.
Im LTO Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Yannick Neuhaus, Referendar im Kunststrafrecht, über Kunstfälschungen – und wieso wegen illegaler Graffiti teilweise Wohnungen durchsucht werden.
In ganz Deutschland haben zwei Männer offenbar an Fahrschüler gegen Geld Stellvertreter für die theoretische Führerscheinprüfung vermittelt. Nun stehen sie wegen des Vorwurfs der Fälschung beweiserheblicher Daten vor Gericht.
Als ein Mann versuchte, den Sex mit einer Prostituierten mit selbst ausgedruckten Banknoten zu bezahlen, flog er auf. Das AG hielt ihm zugute, dass die Unechtheit der Geldscheine problemlos zu erkennen war.
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Die falsche Juristin und Bundestagsabgeordnete Petra Hinz wird für die SPD immer unangenehmer, da sie den angekündigten Rücktritt noch nicht vollzogen hat und weiter Diäten einstreicht. Nun geht auch die Staatsanwaltschaft dem Fall nach.
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Die SPD-Politikerin Petra Hinz hat eingeräumt, in ihrem Lebenslauf auf der Seite des Bundestages falsche Angaben, insbesondere über den Abschluss der juristischen Ausbildung, gemacht zu haben. Inzwischen wurde die Seite berichtigt.
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Gegen die Unterbringung von Gustl Mollath in der Psychiatrie gab es zahlreiche Proteste. Ein Anwalt verschickte gar ein gefälschtes Fax, um die Freilassung zu erwirken. Doch der Schwindel flog auf - nun wurde der Absender selbst verurteilt.
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Wem ein Konto gehört, ist nicht leicht zu erfahren. Auch nicht, um den Hersteller eines Parfüm-Plagiats zu ermitteln. Der EuGH gab den nationalen Gerichten nun weniger Hilfestellung, als erhofft, sagen Thomas Weimann und Daniel Nagel.
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