Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Über Facebook sucht die Polizei einen Mann, der ein Verwarngeld per Dauerauftrag bezahlt hat. Mittlerweile nervt die Polizei der Geldeingang. Behalten darf sie es nicht.
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Kann das NetzDG Hetze im Netz verhindern? Kritiker sehen darin einen Wegbereiter von Zensur, Böhmermann-Anwalt Schertz hingegen einen guten Anfang. Er hält auch Klarnamen im Netz für nötig.
Sein Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Ein Flüchtling kämpfte vor Gericht gegen den Internet-Riesen Facebook, damit der Hetzbeiträge löschen muss. Der Syrer unterlag jedoch. Nun hat er entschieden: Er will nicht weiter klagen.
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde in den vergangenen Wochen vielfach als Kampfansage an Facebook bejubelt, oder als staatlicher Zensurversuch verschrien. Einen etwas unaufgeregteren Blick auf den Entwurf wagt Ulf Buermeyer.
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Großkanzleien auf Facebook, Youtube oder Instagram? Da ist noch sehr viel Luft nach oben, ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Doch es gibt auch Positivbeispiele: Hogan Lovells, CMS und Allen & Overy nutzen Social Media am besten.
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Facebook muss nicht aktiv nach einem manipulierten Merkel-Selfie eines Flüchtlings suchen und dieses löschen. Im einstweiligen Rechtsschutz verlor der Syrer. Doch das LG Würzburg macht Hoffnung auf die Hauptsache.
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Die Koalition und Justizminister Maas wollen den Druck auf Facebook erhöhen, härter gegen Hassreden im weltgrößten Online-Netzwerk vorzugehen. Nun tritt Wirtschaftsministerin Zypries für eine sanftere Gangart ein.
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Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat das Verfahren gegen ein ehemaliges Vorstandsmitglied eines türkischen Vereins eingestellt. Er hatte auf Facebook Hass-Posts gegen Deutsche veröffentlicht.
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