Europarat - Artikel zum Thema

02.05.2020 | von Dr. Eike Fesefeldt

Vor sechs Jahren verbrannten 42 pro-russische Aktivisten in Odessa. Eine strafrechtliche Aufarbeitung des Ereignisses, das für den Beginn des Bürgerkrieges in der Ostukraine steht, hat nie stattgefunden, wie Eike Fesefeldt erläutert.

24.04.2019

Ex-Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem scheidet nach 12 Jahren aus der Venedig-Kommission des Europarats aus. Jetzt erklärt er, wie die Kommission arbeitet und ob sie bei der Förderung von Demokratie und Rechtsstaat erfolgreich war.

25.01.2019

Europa ist zu Recht stolz auf sein Rechtssystem zum Schutz der Menschenrechte. Aber das kostet auch was. Ein Blick auf die Zahlen und alternative Einnahmequellen. Mehr lesen

06.09.2017 | von Tanja Podolski

Der EuGH hat die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die Regelung zur Verteilung von Flüchtlingen abgewiesen, die Mitgliedstaaten müssten in Notlagen reagieren können. Der slowakische Regierungschef sprach von einem "ungerechten" Urteil. Mehr lesen

06.06.2017

Verfassungsexperten des Europarates sehen im geplanten Gesetz der ungarischen Regierung zu ausländisch finanzierten NGOs eine mögliche Diskriminierung. Russische Zustände seien aber noch nicht erreicht. Mehr lesen

09.07.2015

Die im Zuge der EU-Urheberrechtsreform befürchtete Beschränkung des Rechts, öffentliche Architektur oder Kunst zu fotografieren, wird es nicht geben, so EU-Kommissar Günther Oettinger am Donnerstag. Mehr lesen