Europäisches Patentamt (EPA) - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hier gibt es alle Artikel im Bezug auf das Thema Europäisches Patentamt (EPA)
  • Hintergründe, 16.06.2017

    Überraschend legte das BVerfG die deutsche Gesetzgebung zum europäischen Einheitspatent auf Eis. Der eigentliche Grund für das Verfahren dürften allerdings nur indirekt die neuen Regelungen sein, erklärt Paetrick Sakowski die Hintergründe. Lang und steinig war der bisherige Weg zum europäischen Patent mit einheitlicher Wi...

  • Nachrichten, 19.10.2015

    Mit Grabenkämpfen macht das Europäische Patentamt immer wieder Schlagzeilen. Jetzt glauben die Mitgliedstaaten, den Urheber einer Kampagne gegen die Spitze des Amtes enttarnt zu haben - einen Richter. Die Mitgliedstaaten des Europäischen Patentamts wollen einen Patentrichter seines Amtes entheben. Der Vorwurf: Er soll im Amtszimmer...

  • Nachrichten, 11.04.2013

    Das Europäische Patentamt in München hat das Stammzell-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle widerrufen. Ethische Erwägungen spielten dabei allerdings keine Rolle. Hintergrund seien rechtstechnische Fragen, sagte der stellvertretende EPA-Sprecher Rainer Osterwalder am Donnerstag. "Das Patent muss so, wie es erteilt worden ist,...

  • Nachrichten, 07.05.2012

    Das Europäische Patentamt hat der amerikanischen Firma XY LLC das Schutzrecht auf tiefgefrorenes und vorselektiertes Tiersperma aberkannt. Die technische Beschwerdekammer gab damit einem von drei Einspruchsgründen statt, die Greenpeace Deutschland und eine Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament eingelegt hatten. Ein prinz...

  • Presseschau, 08.11.2011

    Der Venezolaner Illich Ramirez Sanchez, der sich "Carlos" nennt, steht wegen vier Bombenanschlägen in Paris vor Gericht. Außerdem in der Presseschau: Der Plan, die Computer mittels "Schultrojanern" an Schulen auszuspähen, um zu sehen, ob sie raubkopierte Lehrmittel verwenden, steht vor dem Aus, Michael Jacksons Arzt ist der fah...

  • Nachrichten, 28.02.2014

    Das LG Mannheim hat am Freitag die Klagen des Patentverwerters IPCom gegen Apple und HTC abgewiesen. Der Käufer eines Bosch-Patents für den Mobilfunk scheiterte mit seiner Milliarden-Forderung, hat aber bereits Berufung angekündigt. Aufatmen bei Apple: Der Konzern ist der Milliarden-Klage eines deutschen Patentverwerters entgan...

  • Nachrichten, 29.06.2012

    Paris hat sich im Tauziehen um den Sitz des Europäischen Patentgerichts gegen München und London durchgesetzt. Die bayerische Landeshauptstadt bekommt aber eine Außenstelle und soll künftig für alle Streitfälle in der Autoindustrie zuständig sein. Das neue Europäische Patentgericht wird in Paris eingerichtet. München und London sol...

  • Nachrichten, 08.03.2011

    Der dem EuGH zur Begutachtung vorliegende Entwurf des EU-Rats betrifft ein internationales Übereinkommen zwischen den Mitgliedstaaten, der EU und den dem Europäischen Patentübereinkommen angehörenden Drittstaaten. Der Übereinkommensentwurf des Rates fügt sich ein in den allgemeineren Rahmen der Schaffung eines integrierten Syst...

  • Nachrichten, 11.02.2014

    In einem milliardenschweren Prozess vor dem LG Mannheim ringen Apple und der deutsche Patentverwerter IPcom um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine Überholspur sichert. Das Urteil soll Ende Februar verkündet werden. Das Landgericht (L...

  • Hintergründe, 02.06.2015

    Das EU-Einheitspatent wird kommen – und mit ihm die tiefgreifendste Veränderung des europäischen Patentrechts der letzten 40 Jahre. Die wesentlichen Neuerungen und Fragen für Unternehmen erläutern Matthias Meyer und Matthias Bornhäusser . Seit der Europäische Gerichtshofs (EuGH) Anfang Mai die zweite Klage Spaniens gegen...

  • Hintergründe, 20.02.2017

    Das EU-Einheitspatent ist so weit, dass es neben dem traditionellen europäischen Patentsystem starten könnte - wäre da bloß nicht der Brexit. Tilman Müller-Stoy und Armin Schwitulla erläutern das neue Konzept und warum es sich verzögert. Vor 40 Jahren ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) für sieben Staaten in...