Das HABM hätte die Löschung der Marke "Winnetou" gründlicher prüfen müssen, so das EuG am Freitag. Michael Fammler und Markus Hecht erklären, wie sich die Entscheidung in das Geflecht von Urheber- und Markenschutz einfügt.
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Auch wenn er einer der größten Fussballclubs der Welt ist, hat der bloße Umriss seines Wappens keine Unterscheidungskraft. Verbraucher erkennen die betriebliche Herkunft des Wahrzeichens des FC Barcelona nicht, findet das EuG.
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Die Luxemburger Richter haben zum ersten Mal von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, von Amts wegen ins beschleunigte Verfahren zu wechseln. Über eine Klage hat das EuG so innerhalb von viereinhalb Monaten entschieden.
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Egal ob mit oder ohne Noppe auf dem Kopf: Die Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Dabei bleibt es, entschied jetzt das EuG. Warum das Urteil richtig ist, erläutert Markus Ruttig.
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Das EuG hat am Montag die Untersagung der geplanten Fusion zwischen der Deutschen Börse und der New Yorker Börse NYSE Euronext vor drei Jahren bestätigt. Für den ursprünglich geplanten Zusammenschluss hat das Urteil inzwischen keine Bedeutung mehr,...
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Die grafische Darstellung des "Rubik's Cube" ist als Marke schutzfähig. Das EuG entschied am Dienstag, dass seine Form keine technische Lösung darstelle und daher zum Schutz vor Nachahmungen kein Patent angemeldet werden müsse. Ein...
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Die EU-Kommission hat gegen Sasol wegen der Beteiligung am Kerzenwachs-Kartell im Jahr 2008 eine zu hohe Geldbuße verhängt. Dies entschied das Gericht der Europäischen Union am vergangenen Freitag und reduzierte die Buße um rund die Hälfte. Vertreten...
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Deutsche Unternehmen der Stahl- und Schmiedeindustrie, die gegen das laufende EEG-Beihilfeverfahren der EU-Kommission vorgehen, haben mit Unterstützung von Bird & Bird einen wichtigen Teilerfolg vor dem EuG erzielt. Der Beschluss, mit dem das...
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