Eurokrise - Artikel zum Thema

14.01.2015 | von Constantin Baron van Lijnden

Die Ankündigung der EZB, notfalls Staatsanleihen von Krisenländern anzukaufen, gehört zu den umstrittensten Entscheidungen der europäischen Finanzpolitik. Auch die Richter des BVerfG zweifelten an der Maßnahme, und machten sie Anfang 2014 zum... Artikel lesen

07.01.2015 | von Pia Lorenz

Mit dem wahrscheinlichen Wahlsieg der linkspopulistischen Syriza wird die Debatte zum Rauswurf der Griechen aus dem Euroraum salonfähig. Um die Details würden sich notfalls "findige Juristen" kümmern, wird die Bundesregierung zitiert. Aber auch die... Artikel lesen

18.03.2014 | von Prof. Dr. Joachim Wieland

Das BVerfG hat den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt auch im Hauptsacheverfahren als verfassungsgemäß gebilligt. Deutschlands Zahlungsverpflichtungen bleiben auf 190 Milliarden Euro beschränkt und die Haushaltsautonomie des... Artikel lesen

14.02.2014 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Ob das Europarecht einen strikten Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht hat oder hierfür diverse Einschränkungen gelten, ist seit längerem zwischen BVerfG und EuGH streitig. Nun trägt Karlsruhe diese Kontroverse ausgerechnet anhand der Eurokrise... Artikel lesen

07.02.2014 | von Martin W. Huff

Erstmals legt das BVerfG dem EuGH ein Verfahren zur sogenannten Vorabentscheidung vor. Die Luxemburger Richter sollen prüfen, ob der Beschluss der Europäischen Zentralbank über den unbegrenzten Kauf von Staatsanleihen mit EU-Recht vereinbar ist. Für... Artikel lesen

07.02.2014

Das BVerfG legt den umstrittenen Beschluss der Europäischen Zentralbank über den Ankauf von Staatsanleihen dem EuGH zur Prüfung vor. Das teilte das Gericht am Freitag mit. Es ist das erste Mal in der Geschichte des BVerfG, dass die Karlsruher Richter... Artikel lesen