Einstweiliger Rechtsschutz - Artikel zum Thema

Dynamo Dresden wird in der kommenden Saison mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht am DFB-Pokal teilnehmen dürfen. Das OLG Frankfurt wies einen Antrag des Fußball-Zweitligisten auf einstweiligen Rechtsschutz gegen den vom DFB verhängten... Artikel lesen

Einhundert Plätze wird es für Journalisten und Publikum im Gerichtssaal geben. Zu wenig, findet ein Hinterbliebener und will die Videoübertragung in einen Nebenraum erzwingen. Das BVerfG will noch vor Prozessbeginn am 6. Mai entscheiden. Artikel lesen

Weil sie nicht länger auf einen Telefonanschluss warten wollten, sind zwei Rechtsanwältinnen in Lüneburg vor Gericht gezogen - mit Erfolg: Das Amtsgericht gab der Telekom per einstweiliger Verfügung auf, innerhalb von 24 Stunden einen... Artikel lesen

Eine Brauerei darf ihr Produkt weiterhin mit der Formulierung "Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche" bewerben, auch wenn eine konkurrierende Bierproduzentin Inhaberin der Wortmarke "Stubbi" ist. Dies entschied das OLG Koblenz... Artikel lesen

Ein Verpächter darf eine frei zugängliche Pachtfläche nach dem Ende des Pachtvertrages nicht ohne den Willen des Pächters und ohne eine ihm dies gestattende gesetzliche Anordnung wieder in Besitz nehmen. Dies hat der 10. Zivilsenat des OLG Hamm in... Artikel lesen

Der Fall Kachelmann nimmt kein Ende. Im Streit mit dem früheren ARD-Wettermoderator haben Alice Schwarzer und der Emma-Verlag überraschend die Berufung in zwei Verfügungsverfahren zurückgezogen. Ursprünglich sollte das OLG Köln am Dienstag über die... Artikel lesen