Der Holocaust-Leugner Richard Williamson ist vor dem EGMR mit einer Beschwerde gegen Deutschland gescheitert. Die Richter wiesen die Klage des Briten, der in einem Interview die Existenz von Gaskammern bezweifelte, am Donnerstag zurück.
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Europa ist zu Recht stolz auf sein Rechtssystem zum Schutz der Menschenrechte. Aber das kostet auch was. Ein Blick auf die Zahlen und alternative Einnahmequellen.
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In der Türkei brauchen immer mehr Anwälte selbst einen Verteidiger, sie werden verfolgt oder inhaftiert. Zum EGMR dringen die Verfolgten aber bislang nicht durch. In Berlin berieten Juristen Strategien für den direkten Weg nach Straßburg.
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Die Arbeitsbelastung am EGMR hat sich im vergangenen Jahr kaum verändert. Dies teilte EGMR-Präsident Guido Raimondi mit - und gab auch Zahlen darüber bekannt, welche Staaten am häufigsten verurteilt wurden.
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2011 untersagte das Landgericht Köln der Bild und ihrer Online-Ausgabedie Verbreitung eines Fotos, welches Jörg Kachelmann oberkörperfrei im Gefängnishof zeigte. Zu Recht, urteilte nun auch der EGMR.
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Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat fristgemäß Rechtsmittel gegen die Entscheidung des EGMR eingelegt. Es geht wieder um die Unabhängigkeit des Internationalen Sportgerichtshofs CAS.
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Ein in Deutschland geborener Türke ist durch die von Deutschland angeordnete Abschiebung nicht in seinen Menschenrechten verletzt worden. Staaten könnten bei fehlendem Integrationswillen durchaus auch nach Jahren abschieben, so der EGMR.
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Über 30.000 Beschwerden aus der Türkei, klare Ansagen an Erdogan und Putins Russland – das Jahr 2018 hatte es in sich für den EGMR. Es stellte das Gericht auf eine harte Probe.
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