Fluch oder Segen? Die Meinungen über E-Zigaretten gehen auseinander. Wenn E-Zigaretten ungefährlicher sind, ist dann ihre höhere Besteuerung als übliche Zigaretten gleichwohl verfassungsgemäß? Das wird nun das BVerfG entscheiden.
Ein Essener E-Zigarettenhersteller darf seine Produkte nicht mehr mit dem Slogan "Genuss ohne Reue" bewerben. Die sogenannten Liquids als "apothekenrein" zu bezeichnen, untersagte das Gericht ebenfalls.
Seit 2011 der CSU-Hoffnungsträger K.-T. zu Guttenberg mit seiner zusammenkopierten Doktorarbeit aufflog, werden geisteswissenschaftliche Dissertationen kritisch beäugt. Mit dieser kleinen Auswahl soll der schlechte Ruf aufgebessert werden.
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Nach einer vielbeachteten Entscheidung des BGH soll der Verkauf von E-Zigaretten strafbar sein. Jakob Dalby hält das für falsch: Aus den Gesetzesmaterialien ergebe sich eindeutig das Gegenteil.
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Ein Richterspruch aus Karlsruhe bringt den deutschen E-Zigaretten-Handel gehörig in die Bredouille. Kurz vor einer Neuregelung verbietet der BGH den Verkauf der allermeisten Liquids.
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Elektronische Zigaretten und E-Shishas dürfen künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden. Der Bundestag schloss am Donnerstagabend eine entsprechende Gesetzeslücke.
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Elektronische Zigaretten und E-Shishas sollen künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden dürfen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) verabschiedet.
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Das Nichtraucherschutzgesetz des Landes NRW verpflichtet Gastwirte nicht, den Gebrauch von E-Zigaretten zu unterbinden. Auch daraus, dass der Gesetzgeber diese den Tabakprodukten weitgehend habe gleichstellen wollen, ergibt sich aus Sicht des OVG...
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